[Rezension] Albrecht Müller - Glaube wenig, Hinterfrage alles, Denke selbst - Außenpolitische Motive 2020-04-04

Albrecht Müller (SPD) wurde 1938 in Heidelberg geboren, Diplom-Volkswirt, Autor, Publizist und weiterhin Mitglied der SPD. Müller (SPD) leitete 1972 den Wahlkampf für den von 1969 bis 1974 amtierenden Bundeskanzler Willy Brandt (SPD). Ab 1972 leitete Müller (SPD) die Planungsabteilung unter Willy Brandt (SPD) und Helmut Schmidt (SPD). Zwischen 1987 und 1994 war Müller (SPD) zudem Mitglied des deutschen Bundestages. [1] [2]

Die Demokratie wird oft synonym mit Selbstbestimmung verwendet. Tatsächlich ist die Schnittmenge abhängig vom Grad der Meinungsmache und der Fremdbestimmung der öffentlichen Debatte. Als Folge werden dann politische Entscheidungen unter dem Einfluss einzelner Interessensgruppen getroffen. Und Müller (SPD) hat es sich zum Ziel gemacht die von ihm diagnostizierte Meinungsmache durch Medien, Politiker und Parteien aufzudecken. Hierfür schreibt Müller (SPD) dieses und andere Bücher und hat das Blog NachDenkSeiten mitinitiiert und schreibt hier auch regelmäßig. [1] [2]

  1. Ost-West-Konflikt
  2. Transatlantische Lobbies

Ost-West-Konflikt

Eine der außenpolitischen Motivationen von denen nach Müller (SPD) Meinungsmache ausgeht ist der aktuelle Ost-West-Konflikt. Müller (SPD) erläutert hierbei wie mit verschiedenen Mitteln und von mehreren Akteuren ein Kampagne abläuft. Und diese Kampagne macht Russland und dessen amtierenden Präsident Vladimir Putin für die sich verschlechternden politischen und wirtschaftlichen Beziehungen verantwortlich.

Müller (SPD) kritisiert dass aus dem Versprechen vieler Politiker nach dem zweiten Weltkrieg nie wieder Krieg zuzulassen nicht nur der kalte Krieg sondern auch ein neuer kalter Krieg entstand. Der ehemalige Bundesinnenminister und ehemalige Bundespräsident Gustav Heinemann ist wegen der Wiederbewaffnung Deutschlands unter Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) aus der CDU ausgetreten. Und später hat Heinemann die GVP (Gesamtdeutsch Volkspartei) mitbegründet und die Wiederbewaffnung abgelehnt und eine Aussöhnung mit der Sowjet-Union gefordert. [1,p.81-83] Unter dem Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) wurde eine andere Ostpolitik mit dem Ziel des Wandels durch Annäherung eingeführt. Dabei wurden Verträge über Freundschaft und Zusammenarbeit vereinbart und die Oder-Neiße-Grenze anerkannt. Dies führte jedoch zu einem Konflikt mit quasi Befürwortern des kalten Kriegs, Heimatvertriebenen und dessen Vertretern. [1,p.83-93] Dazu kommt dass die NATO während des kalten Krieges sogar Geheimarmeen unter dem Namen Operation Stay-behind (allgemeinen) und Operation Gladio (Italien) unterhielten, weswegen der italienische Premierminister Giulio Andreotti im Oktober 1990 zurück trat. [1,p.29-34] Und während der Auflösung der Sowjet-Union haben der damalige Außenminister der USA James Baker, der damalige Botschafter der USA in Moscow Jack F. Matlock und der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) versprochen die NATO nicht nach Osten und an die Grenze von Russland auszudehnen. [1,p.38-40] All diese Dinge werden jedoch weitgehend verschwiegen.

Nachdem der kalte Krieg jedoch als beendet galt begann eine neue Konfrontation. Müller (SPD) kritisiert wieder wie die Berichterstattung Meinungsmache zu Lasten von Russland betreibt. Zum einen war der Regierungswechsel in der Ukraine in 2014 verfassungswidrig, hierfür hat die Regierung der USA NGOs mit 5 Milliarden US-Dollar unterstützt. Beides wird jedoch weitgehend verschwiegen. [1,p.38-40] Dazu kommt dass der Anschluss der Krim an Russland fälschlicherweise als Annexion bezeichnet wird, dass Russland auch mangels Beweise die Schuld für den Abschuss der MH17 und den Giftanschlag auf Sergei Skripal in Salisbury gegeben wird. [1,p.55-59] Und aktuell wird dieser neue Ost-West-Konflikt dadurch befördert dass die Regierung der USA und hiesige Politiker von den übrigen Mitgliedsstaaten der NATO höhere Verteidigungsausgaben fordert. Die NATO schlägt vor dass alle ihre Mitgliedsstaaten 2% ihre BIP für Verteidigung ausgeben. Das 2%-Ziel ist jedoch nicht verbindlich. [1,p.24-29] [1,p.61-62] Siehe:
Ukraine

Transatlantische Lobbies

Besonders am neuen Ost-West-Konflikt ist dass dieser durch mehrere NGOs (Nicht-Regierungsorganisationen) unterstützt wird, wie zum Beispiel Aspen Institute, Atlantik Brücke, Atlantic Council oder dem German Marshall Fund of the United States. In diesen NGOs (Nicht-Regierungsorganisationen) finden sich Politiker fast aller Parteien sowie Journalisten und haben alle das Ziel die Beziehungen der USA und Deutschland zu verbessern. Journalisten und oppositionelle Politiker die eigentlich die Regierung kritisieren sollten finden sich hier also mit gemeinsamen Zielen. [1,p.50-51]
Siehe:
Transatlantische Lobbies

Diese transatlantischen Lobbies sind eine Bedrohung für die Selbstbestimmung. Verschlossen von der Öffentlichkeit können hier Strategien der Meinungsmache abgesprochen werden. Und die Methoden der Sprachregelung, des Verschweigen und das aussenden der gleichen Botschaft aus verschiedenen Ecken sind für den neuen Ost-West-Konflikt typisch. [1,p.22-24] [1,p.29-34] [1,p.38-40] [1,p.40-42]

[1] Albrecht Müller - Glaube wenig, hinterfrage alle, denke selbst - Wie man Manipulationen durchschaut- ISBN 978-3864892189
[2] NachDenkSeiten
https://www.nachdenkseiten.de/

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