Am 25. August 2018 wurde in Chemnitz ein Mann ermordet und zwei weitere wurden Verletzt.
Nach angaben der Polizei wurden die drei Opfer ohne Notwehr angegriffen.
[1]
[2]
Ermittelt wird gegen drei Asylbewerber Farhad A., Alaa S. und Yousif A. aus dem Irak.
Farhad A. ist ein wegen Diebstahl, Rauschgifthandel und Körperverletzung vorbestrafter Krimineller.
[3]
Außerdem war Farhad A. ausreisepflichtig und hätte abgeschoben werden müssen.
[4]
Yousif A. legte gefälschte Dokumente vor und Alaa S. wurde ungeprüft als Flüchtling anerkannt.
[5]
An mehreren Tagen nach der Tat kam es zu Demonstrationen und die Bundesregierung sprach von Hetzjagden auf Ausländer und von Zusammenrottungen die nicht zu dulden seien.
[6]
Die Demonstration waren unabhängig von der öffentlichen Meinung legal.
Der Mord am 25. August war aber nur die Spitze des Eisberges. Von den 247.422 Menschen mit Hauptwohnsitz in Chemnitz waren zum 31. Dezember 2017 aber nur 18.721 (7,6 %) nicht deutsche Staatsangehörige. [8] In Chemnitz waren in 2017 von 618 Tatverdächtigen wegen Gewaltkriminalität 281 (45,5 %) nichtdeutsche Tatverdächtige. [9,R13995] Nicht deutsche Staatsangehörige sind also um den Faktor 6 überrepräsentiert. Die Anzahl der Gewalttaten unter den rechtsextremistische Straftaten in Chemnitz lag in 2017 bei 6. [10,S.106] Und der Vorwurf der Zusammenrottungen von der Bundesregierung dürfte die Stimmung noch zusätzlich angeheizt haben. Das Wort Zusammenrottung wurde in der Verfassung der DDR verwendet um Demonstrationen zu verbieten. Die Bürger der ehemaligen DDR werden also fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung mit alten Verboten konfrontiert. Statistisch betrachtet gibt es also wenig was man den Chemnitzern vorwerfen kann.
Am 3. Dezember veröffentlichte das Zentrum für politische Schönheit das Projekt Soko Chemnitz. Das Ziel war es diejenigen die in Chemnitz nach dem Mord an Daniel H. demonstriert haben zu identifizieren und bei ihren Arbeitgebern zu melden. Ziel war es die Verdächtigen ihren Arbeitsplatz verlieren. Das ZPS forderte direkt dazu auf Arbeitskollegen, Nachbarn und Bekannte zu denunzieren. [11] [12] Das ZPS rechtfertigt seine Handlungen damit dass Kritik an Einwanderung illegitim und die AfD undemokratisch sei. Unausgesprochen wird davon ausgegangen die Demonstranten seien Wähler der AfD. Das ZPS baut also einen übergroßen Strohmann auf um die eigenen Taten zu rechtfertigen. [13]
In Deutschland gilt weiterhin das Recht auf Versammlungsfreiheit. [7] Die Verbreitung unwahrer Tatsachen wider besseres Wissen in Beziehung auf eine andere Person erfüllt den Straftatbestand der Verleumdung. [4] Und der Aufruf der Denunziation erfüllt den Straftatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten. [15] Die Handlungen des ZPS sind also ganz klar strafbar.
Der mediale Skandal blieb jedoch aus. Die großen Medien haben die Ereignisse völlig unkritisch oder sogar lobend erwähnt. Die taz und der Tagesspiegel schrieben dass die Handlungen moralisch gerechtfertigt seien. Hierfür bedienen sie sich ebenfalls des Strohmanns alle Demonstranten seien Nazis und gemeingefährlich. [16] [17] Der MDR geht sogar davon aus dass die Demonstranten dass Gesetz gebrochen haben. Beweise dafür liefern sie jedoch nicht. [18] Gefährlich und menschenverachtend waren bei der Aktion des ZPS jedoch das ZPS und jene aus dem linken Lager die das ZPS verteidigt haben.
Am 5. Dezember wurde die Website abgeschaltet und das ZPS gab bekannt dass das Projekt Soko Chemnitz als Honeypot gedient habe. Die Suchfunktion der Website habe dazu gedient die eingegebene Daten zu sammeln und auszuwerten. [19] [20] [21] Das ZPS geht folglich davon aus dass die betreffenden Personen sich selbst auf der Website gesucht haben. Es ist aber nicht garantiert das Personen sich selbst suchen und es ist nicht garantiert das Personen die sich selbst suchen auch vor Ort waren. Der Honeypot also auch selbst der Honeypot sein. Denn wer jetzt rechtlich gegen das ZPS vorgeht, liefert dem ZPS die eigenen Daten aus. So könnte das ZPS auch an die persönlichen Daten der Demonstranten gelangen. Die taz war sich unterdessen nicht zu Schade auch diesen Schritt zu loben. [22]
Eins sei klar gestellt, falls es noch Zweifel gibt. Nein, die Gestapo und die Stasi waren keine Kunstaktion ohne Bezug zur Wirklichkeit. Leider war alles echt. Die zweite Hetzjagd die in Chemnitz stattfand, richtete sich also gegen andersdenkende in der Bevölkerung.
[1] Faktencheck zu Chemnitzer Todesfall: Täter handelten nicht in Notwehr 2018-08-28:
http://www.lvz.de/Region/Polizeiticker/Chemnitz-Polizei-dementiert-Geruechte-ueber-zweites-Todesopfer
[2] Tatverdächtige der Messerattacke in Chemnitz beantragen Haftprüfung 2018-09-14:
https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/inhaftierter-chemnitz-tatbeteiligung-messerattacke-100.html
[3] Dritter Verdächtiger weiterhin flüchtig 2018-09-07:
https://www.focus.de/politik/deutschland/verdaechtiger-weiterhin-fluechtig-nach-toedlicher-messerattacke-in-chemnitz-farhad-a-haette-abgeschoben-werden-muessen_id_9553205.html
[4] Dritter Tatverdächtiger von Chemnitz: Klage gegen Abschiebung 2018-09-13:
http://www.lvz.de/Region/Polizeiticker/Dritter-Tatverdaechtiger-von-Chemnitz-Klage-gegen-Abschiebung
[5] Tatverdächtige in Chemnitz – Dokumentation des Versagens 2018-09-04:
https://www.abendblatt.de/politik/article215255213/Tatverdaechtige-in-Chemnitz-Dokumentation-des-Versagens.html
[6] Der schwarze Sonntag von Chemnitz: Messerstecherei, Hetzjagd, Kontrollverlust 2018-08-28:
https://www.nzz.ch/international/chemnitz-messerstecherei-hetzjagd-kontrollverlust-ld.1415023
[7] Grundgesetz Art. 8:
https://dejure.org/gesetze/GG/8.html
[8] Bevölkerung der Stadt wächst auch im Jahr 2017 2018-01-23:
https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/aktuell/presse/pressemitteilungen/2018/49.html
[9] Grundtabelle - Kreise - ausgewählte Straftaten/-gruppen 2018-05-08:
https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/PolizeilicheKriminalstatistik/PKS2017/BKATabellen/bkaTabellenLaenderKreiseStaedteFaelle.html;jsessionid=6CE67EE745DA2CCBE1578BC547EF6EDA.live2292?nn=96600
[10] Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2017:
http://www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/VSB2017_webversion.pdf
[11] Online-Pranger zum Mitmachen 2018-12-03:
https://www.sueddeutsche.de/kultur/zentrum-politische-schoenheit-chemnitz-1.4237167
[12] Heftiger Streit um Online-Pranger 2018-12-04:
http://www.taz.de/Zentrum-fuer-Politische-Schoenheit/!5556526/
[13] Wo der Staat versagt, muss die Zivilgesellschaft ran 2018-12-04:
http://www.fr.de/kultur/soko-chemnitz-wo-der-staat-versagt-muss-die-zivilgesellschaft-ran-a-1632626,0#artpager-1632626-1
[14] Strafgesetzbuch Art 187:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__187.html
[15] Strafgesetzbuch Art 111:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__111.html
[16] Neue Aktion von Politische Schönheit - Wanted: Nazis! 2018-12-03:
http://www.taz.de/Neue-Aktion-von-Politische-Schoenheit/!5555146/
[17] "Darf man das?" - ist die falsche Frage 2018-12-05:
https://www.tagesspiegel.de/kultur/zentrum-fuer-politische-schoenheit-darf-man-das-ist-die-falsche-frage/23712606.html
[18] Nicht die Aktion spaltet die Gesellschaft, sondern kriminelles Verhalten von Mitbürgern 2018-12-04:
https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/interview-zps-kunstaktion-soko-chemnitz-100.html
[19] Erklärung des Zentrums für Politische Schönheit - "Soko Chemnitz" soll Falle für Rechtsextreme gewesen sein 2018-12-06:
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/zentrum-fuer-politische-schoenheit-soko-chemnitz-soll-falle-fuer-rechtsextreme-gewesen-sein-a-1242183.html
[20] Danke, liebe Nazis - Rechte geben freiwillig ihre Namen und ihr persönliches Netzwerk preis. Die Soko Chemnitz bedankt sich. 2018-12-05:
http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/soko-chemnitz-danke-liebe-nazis-a-1633449
[21] Der Rechtsdrift ist massiv, abgestimmt und stetig voranschreitend 2018-12-06:
https://www.heise.de/tp/features/Der-Rechtsdrift-ist-massiv-abgestimmt-und-stetig-voranschreitend-4242780.html?wt_mc=rss.tp.beitrag.atom
[22] Schon die Kontroverse ist ein Erfolg 2018-12-06:
http://www.taz.de/Antifa-Kunstaktion-Soko-Chemnitz/!5557196/
Die Demonstration waren unabhängig von der öffentlichen Meinung legal.
"Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln"Die Versammlungsfreiheit ist Deutschland immer noch ein Grundrecht.
Grundgesetz Art. 8 [7]
Der Mord am 25. August war aber nur die Spitze des Eisberges. Von den 247.422 Menschen mit Hauptwohnsitz in Chemnitz waren zum 31. Dezember 2017 aber nur 18.721 (7,6 %) nicht deutsche Staatsangehörige. [8] In Chemnitz waren in 2017 von 618 Tatverdächtigen wegen Gewaltkriminalität 281 (45,5 %) nichtdeutsche Tatverdächtige. [9,R13995] Nicht deutsche Staatsangehörige sind also um den Faktor 6 überrepräsentiert. Die Anzahl der Gewalttaten unter den rechtsextremistische Straftaten in Chemnitz lag in 2017 bei 6. [10,S.106] Und der Vorwurf der Zusammenrottungen von der Bundesregierung dürfte die Stimmung noch zusätzlich angeheizt haben. Das Wort Zusammenrottung wurde in der Verfassung der DDR verwendet um Demonstrationen zu verbieten. Die Bürger der ehemaligen DDR werden also fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung mit alten Verboten konfrontiert. Statistisch betrachtet gibt es also wenig was man den Chemnitzern vorwerfen kann.
Am 3. Dezember veröffentlichte das Zentrum für politische Schönheit das Projekt Soko Chemnitz. Das Ziel war es diejenigen die in Chemnitz nach dem Mord an Daniel H. demonstriert haben zu identifizieren und bei ihren Arbeitgebern zu melden. Ziel war es die Verdächtigen ihren Arbeitsplatz verlieren. Das ZPS forderte direkt dazu auf Arbeitskollegen, Nachbarn und Bekannte zu denunzieren. [11] [12] Das ZPS rechtfertigt seine Handlungen damit dass Kritik an Einwanderung illegitim und die AfD undemokratisch sei. Unausgesprochen wird davon ausgegangen die Demonstranten seien Wähler der AfD. Das ZPS baut also einen übergroßen Strohmann auf um die eigenen Taten zu rechtfertigen. [13]
In Deutschland gilt weiterhin das Recht auf Versammlungsfreiheit. [7] Die Verbreitung unwahrer Tatsachen wider besseres Wissen in Beziehung auf eine andere Person erfüllt den Straftatbestand der Verleumdung. [4] Und der Aufruf der Denunziation erfüllt den Straftatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten. [15] Die Handlungen des ZPS sind also ganz klar strafbar.
Der mediale Skandal blieb jedoch aus. Die großen Medien haben die Ereignisse völlig unkritisch oder sogar lobend erwähnt. Die taz und der Tagesspiegel schrieben dass die Handlungen moralisch gerechtfertigt seien. Hierfür bedienen sie sich ebenfalls des Strohmanns alle Demonstranten seien Nazis und gemeingefährlich. [16] [17] Der MDR geht sogar davon aus dass die Demonstranten dass Gesetz gebrochen haben. Beweise dafür liefern sie jedoch nicht. [18] Gefährlich und menschenverachtend waren bei der Aktion des ZPS jedoch das ZPS und jene aus dem linken Lager die das ZPS verteidigt haben.
Am 5. Dezember wurde die Website abgeschaltet und das ZPS gab bekannt dass das Projekt Soko Chemnitz als Honeypot gedient habe. Die Suchfunktion der Website habe dazu gedient die eingegebene Daten zu sammeln und auszuwerten. [19] [20] [21] Das ZPS geht folglich davon aus dass die betreffenden Personen sich selbst auf der Website gesucht haben. Es ist aber nicht garantiert das Personen sich selbst suchen und es ist nicht garantiert das Personen die sich selbst suchen auch vor Ort waren. Der Honeypot also auch selbst der Honeypot sein. Denn wer jetzt rechtlich gegen das ZPS vorgeht, liefert dem ZPS die eigenen Daten aus. So könnte das ZPS auch an die persönlichen Daten der Demonstranten gelangen. Die taz war sich unterdessen nicht zu Schade auch diesen Schritt zu loben. [22]
Eins sei klar gestellt, falls es noch Zweifel gibt. Nein, die Gestapo und die Stasi waren keine Kunstaktion ohne Bezug zur Wirklichkeit. Leider war alles echt. Die zweite Hetzjagd die in Chemnitz stattfand, richtete sich also gegen andersdenkende in der Bevölkerung.
[1] Faktencheck zu Chemnitzer Todesfall: Täter handelten nicht in Notwehr 2018-08-28:
http://www.lvz.de/Region/Polizeiticker/Chemnitz-Polizei-dementiert-Geruechte-ueber-zweites-Todesopfer
[2] Tatverdächtige der Messerattacke in Chemnitz beantragen Haftprüfung 2018-09-14:
https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/inhaftierter-chemnitz-tatbeteiligung-messerattacke-100.html
[3] Dritter Verdächtiger weiterhin flüchtig 2018-09-07:
https://www.focus.de/politik/deutschland/verdaechtiger-weiterhin-fluechtig-nach-toedlicher-messerattacke-in-chemnitz-farhad-a-haette-abgeschoben-werden-muessen_id_9553205.html
[4] Dritter Tatverdächtiger von Chemnitz: Klage gegen Abschiebung 2018-09-13:
http://www.lvz.de/Region/Polizeiticker/Dritter-Tatverdaechtiger-von-Chemnitz-Klage-gegen-Abschiebung
[5] Tatverdächtige in Chemnitz – Dokumentation des Versagens 2018-09-04:
https://www.abendblatt.de/politik/article215255213/Tatverdaechtige-in-Chemnitz-Dokumentation-des-Versagens.html
[6] Der schwarze Sonntag von Chemnitz: Messerstecherei, Hetzjagd, Kontrollverlust 2018-08-28:
https://www.nzz.ch/international/chemnitz-messerstecherei-hetzjagd-kontrollverlust-ld.1415023
[7] Grundgesetz Art. 8:
https://dejure.org/gesetze/GG/8.html
[8] Bevölkerung der Stadt wächst auch im Jahr 2017 2018-01-23:
https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/aktuell/presse/pressemitteilungen/2018/49.html
[9] Grundtabelle - Kreise - ausgewählte Straftaten/-gruppen 2018-05-08:
https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/PolizeilicheKriminalstatistik/PKS2017/BKATabellen/bkaTabellenLaenderKreiseStaedteFaelle.html;jsessionid=6CE67EE745DA2CCBE1578BC547EF6EDA.live2292?nn=96600
[10] Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2017:
http://www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/VSB2017_webversion.pdf
[11] Online-Pranger zum Mitmachen 2018-12-03:
https://www.sueddeutsche.de/kultur/zentrum-politische-schoenheit-chemnitz-1.4237167
[12] Heftiger Streit um Online-Pranger 2018-12-04:
http://www.taz.de/Zentrum-fuer-Politische-Schoenheit/!5556526/
[13] Wo der Staat versagt, muss die Zivilgesellschaft ran 2018-12-04:
http://www.fr.de/kultur/soko-chemnitz-wo-der-staat-versagt-muss-die-zivilgesellschaft-ran-a-1632626,0#artpager-1632626-1
[14] Strafgesetzbuch Art 187:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__187.html
[15] Strafgesetzbuch Art 111:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__111.html
[16] Neue Aktion von Politische Schönheit - Wanted: Nazis! 2018-12-03:
http://www.taz.de/Neue-Aktion-von-Politische-Schoenheit/!5555146/
[17] "Darf man das?" - ist die falsche Frage 2018-12-05:
https://www.tagesspiegel.de/kultur/zentrum-fuer-politische-schoenheit-darf-man-das-ist-die-falsche-frage/23712606.html
[18] Nicht die Aktion spaltet die Gesellschaft, sondern kriminelles Verhalten von Mitbürgern 2018-12-04:
https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/interview-zps-kunstaktion-soko-chemnitz-100.html
[19] Erklärung des Zentrums für Politische Schönheit - "Soko Chemnitz" soll Falle für Rechtsextreme gewesen sein 2018-12-06:
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/zentrum-fuer-politische-schoenheit-soko-chemnitz-soll-falle-fuer-rechtsextreme-gewesen-sein-a-1242183.html
[20] Danke, liebe Nazis - Rechte geben freiwillig ihre Namen und ihr persönliches Netzwerk preis. Die Soko Chemnitz bedankt sich. 2018-12-05:
http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/soko-chemnitz-danke-liebe-nazis-a-1633449
[21] Der Rechtsdrift ist massiv, abgestimmt und stetig voranschreitend 2018-12-06:
https://www.heise.de/tp/features/Der-Rechtsdrift-ist-massiv-abgestimmt-und-stetig-voranschreitend-4242780.html?wt_mc=rss.tp.beitrag.atom
[22] Schon die Kontroverse ist ein Erfolg 2018-12-06:
http://www.taz.de/Antifa-Kunstaktion-Soko-Chemnitz/!5557196/
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