[Hinweise] Stimmen aus dem Blätterwald - 2019-04-07

  1. English Videos
  2. English News and Articles
  3. Andere Nachrichten in Deutsch
  4. Deutsche Artikel

I. English Videos

Ungarische Regierung: IS-Dschihadist erhielt Debitkarte von EU und UNHCR


Fidesz: Der in Ungarn festgenommene Syrer hatte einen Migrantenausweis in Brüssel
Brüssel unterstützt indirekt den Terrorismus mit einer an Migranten ausgestellten Kreditkarte, sagte Fidesz, Vizepräsident des Parlamentarischen Sicherheitskomitees des Parlaments, auf einer Pressekonferenz nach der Sitzung am Dienstag.
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source: magyar hirlap translate
source: magyar hirlap



Is Global Recession Looming?

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... Mit derzeit 39 % Exportanteil ist Deutschland mehr vom Export abhängig als China. Damit ist Deutschlands Wirtschaft enorm vom Export abhängig und besonders Anfällig für internationale Krisen oder einem Handelskrieg. Und auch der Exportüberschuss ist mit derzeit 8 % höher als der Exportüberschuss von China. ...

EU Clamps Down on Freedom of Speech in name of Copyright Protection


The Origins of Venezuela's Economic Crisis

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Venezuela de

The Invisible People: France’s Yellow Vest Revolt Against Macron & Elites Reaches 20 Weeks

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The Invisible People: France’s Yellow Vest Revolt Against Macron & Elites Reaches 20 Weeks

Sick & tired of politicians? Comic Zelensky leads Ukraine’s presidential race in 1st round


Ukraine's presidential frontrunner: Who is Volodymyr Zelensky? | DW News

II. English News and Articles

Ecuador Twists Embarrassing INA Papers into Pretext to Oust Assange
On 26 March, WikiLeaks’ Twitter account announced that President Moreno is being investigated by Ecuador’s Congress for corruption, sparked by the INA Papers leak. The same tweet referenced President Moreno’s attempt to surrender Assange in exchange for US debt relief, a fact that had been reported by The New York Times.
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source: cgr





The low-wage sector in Germany is larger than previously assumed
- In Germany, the share of employees with low wages rose strongly between 1995 and 2008, since then it has been stable at around one quarter
- The absolute number of low-wage employment contracts including secondary employment amounts to nine million
- The introduction of the minimal wage has boosted gross hourly wages in the lowest decile but the share of low-wage employees has not decreased
- Wage mobility in the low-wage sector is poor and has not grown
- Better qualification and more offensive wage policy could contribute to curtail the low-wage sector
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source: diw





Europe and the new imperialism
For decades, Europe has served as a steward of the post-war liberal order, ensuring that economic rules are enforced and that national ambitions are subordinated to shared goals within multilateral bodies. But with the United States and China increasingly mixing economics with nationalist foreign-policy agendas, Europe will have to adapt.
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Europe’s challenge now is to position itself in a new landscape where power matters more than rules and consumer welfare. The EU faces three big questions: whether to reorient its competition policy; how to combine economic and security objectives; and how to avoid becoming an economic hostage of US foreign-policy priorities. Answering these will require a redefinition of economic sovereignty.
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source: bruegel
note:
Bruegel (Brussels European and Global Economic Laboratory) is a think tank from Brussels.
anmerkung:
Bruegel (Brussels European and Global Economic Laboratory) ist eine Denkfabrik aus Brüssel.
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Reden wir von Imperialismus Let’s talk about imperialism

III. Andere Nachrichten in Deutsch

Türkisches Institut - Erdogans Abwehreinheit gegen liberale Muslime in Berlin
Die Seta-Stiftung in Berlin steht Präsident Erdogan und der AKP nahe. Der Thinktank versucht junge Muslime auf Linie zu halten.
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source: tagesspiegel





Upload-Filter - Barley will Urheberrechtsreform zustimmen
- Justizministerin Barley schlägt ihren Kabinettskollegen vor, dass Deutschland der EU-Urheberrechtslinie zustimmt und eine ergänzende Protokollerklärung hinzufügt.
- Die Upload-Filter sollen demnach nur "marktmächtige" Plattformen wie Facebook treffen.
- Bislang ist noch unklar, wie das funktionieren soll. Die Erklärung ist zudem vermutlich rechtlich nicht bindend.
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source: sz
source: taz





Berateraffäre - Daten im Verteidigungsministerium gelöscht
- Im Verteidigungsministerium wurden Daten gelöscht, die im Zusammenhang mit der sogenannten Berateraffäre stehen.
- Die Daten sollen aber mittlerweile wieder hergestellt sein.
- Der Untersuchungsausschuss des Bundestages beschäftigt sich mit der möglicherweise rechtswidrigen Auftragsvergabe an externe Dritte durch das Verteidigungsministerium.
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source: sz





70 Jahre NATO - Staaten wollen mehr Geld geben
Die Zwei Prozent-Regel dominiert auch das 70-jährige Jubiläum der NATO. Die Außenminister der 29 Mitgliedstaaten sichern in ihrer Abschlusserklärung in Washington erneut zu, mehr Geld für Verteidigung auszugeben.
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source: tagesschau

NATO-TREFFEN - Mehrheit der Deutschen hält höhere Verteidigungsausgaben für falsch
Die meisten Deutschen sehen es anders als Donald Trump: Die Mehrheit lehnt es ab, dass Deutschland mehr Geld für Verteidigung ausgibt.
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source: handelsblatt

NATO-Bündnis hat in EU-Staaten an Rückhalt verloren – jedoch nicht in den USA
Heute treffen sich die NATO-Staaten in London, um das 70-jährige Jubiläum des Bündnisses zu feiern. Jedoch hat das Bündnis in den letzten zwei Jahren innerhalb der EU-Staaten an Rückhalt verloren. Das zeigt eine internationale YouGov-Umfrage in sechs Mitgliedsstaaten.
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source: yougov
ref:
... Verkauft wird dies der Öffentlichkeit gegenüber jedoch als als Übernahme von Verantwortung oder sogar zunehmende Souveränität. Es wird dann so getan als ob man sich nicht mehr auf die US-Regierung verlassen könne. Vorzugeben dass man gegen die US-Regierung das unternimmt was sie eigentlich verlangt ist geschickt da es die etablierten Denkmuster unterläuft. Tatsächlich ist die Entwicklung jedoch eine größere. Schon 2012 hat der damalige Präsident Barack Obama einen Schwenk nach Asien angekündigt und damit an die NATO-Mitgliedsstaaten in Europa die Botschaft gesandt dass in Zukunft mit weniger Ressourcen aus den USA rechnen können. In 2014 hat die NATO in Wales jedoch auch festgestellt dass, infolge des Anschlusses der Krim an Russland, eine entschiedene Haltung von der NATO verlangt. [10] [11] [12] [13] ...





EU-Parlament beschließt Speicherpflicht für Fingerabdrücke im Personalausweis
In der gesamten EU müssen künftig neben einem digitalen Gesichtsbild auf Ausweisen künftig auch zwei Fingerabdrücke auf einem RFID-Chip gespeichert werden.
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source: heise
source: euc





Jeannette Bougrab: "Das zeigt die homophobe Aggression während der Anti-Bouteflika-Demonstration"
FIGAROVOX / INTERVIEW - Die Bilder des Angriffs einer Transgender-Person am Sonntag in Paris lösten eine starke Emotion aus. Jeannette Bougrab erinnert daran, dass Gewalt gegen Homosexuelle in fast allen arabisch-muslimischen Ländern eine Konstante ist.
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source: le figaro translate
source: le figaro
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[Kommentar] Die Kampagne gegen Islam- und Migrationskritik kann Islam- und Fremdenhass stärken





Flüchtlingsschiff "Alan Kurdi" - "Soll sie nach Hamburg fahren"
Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye hat erneut Migranten im Mittelmeer gerettet und sucht einen sicheren Hafen. Doch Italien geht wieder auf Konfrontation. "Soll sie nach Hamburg fahren", sagt Innenminister Salvini.
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source: tagesschau
source: voa
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[Innenpolitik] Italien, Salvini, Der andere Umgang mit der Migrationskrise





Aufklärung als Geheimsache: So geht es nicht!
Die Aufklärung des Sozialbetrugs in Bremerhaven hakt immer noch. Gut, dass das Wegmauscheln nach einem Urteil nun nicht mehr funktioniert, findet unser Kommentator.
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source: buten und binnen
source: bremische-buergerschaft pdf

BiW erhalten erneut Recht vor Gericht

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Bremerhaven





Fall Chemnitz: Der Belastungszeuge will plötzlich schweigen
Im Prozess um den Tod des Chemnitzers Daniel H. verweigert der einzige Belastungszeuge überraschend die Aussage. Das Verfahren droht nun im schlimmsten Fall zu kippen.
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source: zeit
source: faz
source: spiegel
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Chemnitz





Verbotene Parteienfinanzierung - Bundesrechnungshof wirft Parteien Zweckentfremdung von Steuergeldern vor
Die Bundestagsfraktionen haben dem Bundesrechnungshof zufolge 2013 öffentliche Mittel rechtswidrig für Parteiaufgaben eingesetzt. Im großen Stil die FDP, das ganze Ausmaß lässt sich nicht ermitteln - viele Akten wurden vernichtet.
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source: spiegel
source: focus
source: bundesrechnungshof

Bundesrechnungshof: Bundestagsfraktionen finanzierten illegal ihre Parteien
Vor allem die Gewährung von Mitteln für Öffentlichkeitsarbeit macht den Missbrauch einfach
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source: telepolis/Peter Mühlbauer

IV. Deutsche Artikel

Greta und die Klimakirche | CO2 neutrale Medien? | 451 Grad






EUROpa-Wahl-O-Mat - Nun sag, wie hast du’s mit dem Euro? – Die SPD
#EUROPAISTDIEANWORT, so das Motto der SPD. Ein Alleinstellungsmerkmal wird damit sicher nicht definiert.Liest man von Visionen, die sogar hinter denen der FDP zurückbleiben und Antworten auf nicht gestellte Fragen, steht man vor einem Rätsel: Wer bloß wählt diese Partei?
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source: makroskop/Paul Steinhardt
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Nun sag, wie hast du’s mit dem Euro? – Die Grünen , Nun sag, wie hast du’s mit dem Euro? – DIE LINKE , Nun sag, wie hast du’s mit dem Euro? – Die FDP , Euro Währung





Das Schönreden deutscher Außenhandels-Überschüsse: Wirtschaftswissenschaft als Legitimationsideologie
Die berechtigte Kritik an den deutschen Außenhandels-Überschüssen wird von verschiedener Seite immer wieder heruntergespielt. Ein besonders fragwürdiges Beispiel lieferte jüngst der Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums.
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source: blickpunkt-wiso





ANALYSE - Es droht der Abschwung – Die Prognosen der Wirtschaftsinstitute sind Schönfärberei
Die Industrieaufträge sind zwar stark eingebrochen, die Konjunkturprognosen sinken. Dennoch verbreiten Wirtschaftsforschungsinstitute gefährlichen Zweckoptimismus.
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source: handelsblatt/Norbert Häring

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