Die Faschisten in Italien des 20en Jahrhunderts haben ihre Ziele nicht mit demokratischen Mitteln sondern mit Gewalt durchgesetzt.
Unter Benito Mussolini haben die Schwarzhemden nicht nur Angst und Schrecken verbreitet sondern auch politische Gegner ermordet.
Der Aufstieg der Faschisten in Italien mit Gewalt gegen Andersdenkende ist damit eine wertvolle Lektion aus der Geschichte.
Wenn eine Gesellschaft das Recht der einzelner Andersdenkenden nicht schützt, dann ebnet sie den Weg dafür gegen alle Andersdenkenden zu vorzugehen.
Über mehrere Jahre wurde die Bevölkerung an die Gewalt der Schwarzhemden gewöhnt und liefern eine wertvolle Lektion aus der Geschichte zusammen mit ihrem Motto:
Am 24. Mai 2018 gab die Polizei bekannt, dass sie wegen eines möglichen Anschlags auf das Auto des Bundestagsabgeordneten der AfD Anton Friesen ermittelt. Friesen war am bei einem Bürgerdialog im thüringischen Zella-Mehlis. Als er von der Veranstaltung zurückfuhr bemerkten er und sein Mitarbeiter ein Ruckeln am Fahrzeug und stellten fest, dass die Radmuttern am Auto gelockert wurden. [1] [2]
Im Oktober 2018 kam es in der Rigaer Straße in Berlin immer wieder zu Angriffen. Erst kam es bei einer Diskussionsrunde über steigende Mieten zu Protesten und Drohungen. Der Stadtrat Florian Schmidt wurde bedroht, das nächste mal eins auf die Fresse zu bekommen und zu Fuß verfolgt. Danach wurden Polizeifahrzeuge mehrmals mit Pflastersteinen angegriffen. Und nach einer Groß-Razzia riefen Bewohner der durchsuchten Häuser auf der Autonomen-Plattform Indymedia zu Gewalt gegen Polizisten auf. In einem Schreiben drohen sie sowohl dem Anwalt des Hauseigentümers als auch der Polizei: [3] [4] [5] [6]
Am 20. Dezember 2018 wurde ein Polizist erheblich verletzt weil er bei einer Veranstaltung der AfD in Köln für Ordnung sorgen wollte. Die AfD hatte in Köln zu einem Bürgerdialog eingeladen, daraufhin wurde eine Gegenversammlung vor dem Gebäude angemeldet. Die Demonstranten liefen jedoch auf das Podium, skandierten Parolen und entrollten Transparente. Bei dem Versuch die Demonstranten von der Bühne zu führen wurde der Polizist von der Bühne gestürzt und danach in ein Krankenhaus eingeliefert. [11] [12] [13] [14]
Im Hambacher Forst zwischen Köln und Aachen kam es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Attacken auf Polizisten und Mitarbeiter von RWE. Linksextreme haben in der Nacht von Heiligabend zum ersten Weihnachtstag Sicherheitsmänner des Energiekonzerns RWE im Hambacher Forst attackiert. Wie die Polizei Aachen mitteilte warfen Vermummte mit Molotowcocktails und Steinen. Dabei sind zwei Fahrzeuge in Brand geraten und zwei weitere wurden durch Steine beschädigt. Die Polizei konnte die Situation nur mit zahlreichen Beamten und einem Hubschrauber unter Kontrolle bringen. Die Kriminalpolizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts des besonders schweren Landfriedensbruchs, vorsätzlicher Brandstiftung und gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. [15] [16]
Und dies ist nur eine symbolische Auswahl von mittelschweren Vorfällen seit Beginn der zweiten Hälfte von 2018. Kein Vorfall hat einen öffentlichen Skandal produziert. Die Reaktion war immer wieder:
Die linksextremistisch motivierte Gewalttaten dagegen stiegen von 1.201 in 2016 auf 1.648 in 2017. Hiervon richteten sich 264 gegen Rechtsextremisten oder vermeintliche Rechtsextremisten und 1.135 richteten sich gegen Polizei oder Sicherheitsbehörden. Die Anzahl der Extremisten mit Potenzial zum Linksextremismus stieg dagegen von 29.400 in 2016 auf 30.400 in 2017. Selbst ohne Anstieg der linksextremistisch motivierte Gewalttaten hätten diese also die rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten überholt. [21,S.31] [21,S.33] [21,S.34] [21,S.49]
Auffällig ist dass der politische Gegner nicht mehr als Mensch wahrgenommen wird. Die AfD ist mittlerweile zu einem übertriebenen Klischee geworden. Ein übertriebenes Klischee dass notwendig ist um die Angriffe und Ausschreitungen zu rechtfertigen. Die Linke wütet gegen vermeintliche Nazis. Und mehr und mehr wird deutlich dass sie für sich selbst und um der selbst willen kämpft.
[1] Thüringer Polizei ermittelt wegen lockerer Radmuttern an Auto von AfD-Politiker 2018-05-25
https://www.welt.de/newsticker/news2/article176690819/Kriminalitaet-Thueringer-Polizei-ermittelt-wegen-lockerer-Radmuttern-an-Auto-von-AfD-Politiker.html
[2] Lockere Radmuttern: Polizei prüft möglichen Anschlag auf AfD-Politiker 2018-05-26
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/lockere-radmuttern-polizei-prueft-moeglichen-anschlag-auf-afd-politiker/
[3] Berlin-Friedrichshain - Grünen-Stadtrat aus dem Umfeld der Rigaer Straße bedroht 2018-10-10
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/hausbesetzer-bruellten-gruenen-stadtrat-in-die-flucht
[4] CDU: Angriff „widerwärtig und menschenverachtend“ - Pflastersteine in Rigaer Straße auf Polizeiauto geworfen 2018-10-14
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/pflastersteine-in-rigaer-strasse-auf-polizeiauto-geworfen
[5] Aufruf zu Gewalt gegen Polizisten - Linksautonome drohen nach Razzia in der Rigaer Straße mit Rache 2018-11-17
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/linke-drohen-nach-razzia-in-der-rigaer-strasse-mit-rache?fbclid=IwAR2RJsUKcKQFz9zSGJsajlB2Dn_Hjhw4Oerd9u3_Tlf7H6Nn0GirfpUEPgY
[6] Auszugsparty bei Schnitzmeiers am Dorfplatz (Berlin) 2018-10-04
https://de.indymedia.org/node/24872
[7] Vor AfD-Parteitag: Anschlag auf Tagungslokal 2018-11-10
http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Vor-AfD-Parteitag-Anschlag-auf-Tagungslokal
[8] Nach Anschlag auf Gasthof: Benefizkonzert wird Politikum 2018-12-28
http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Nach-Anschlag-auf-Gasthof-wegen-AfD-Tagung-Benefizkonzert-wird-Politikum
[9] „Militante Offensive“: Antifa spionierte Leipziger Lokal aus 2018-12-29
http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Saal-an-AfD-vermietet-Leipziger-Wirt-im-Visier-der-Antifa
[10] [LE] Angriff auf Veranstaltungort des AfD Kreisparteitags 2018-11-09
https://de.indymedia.org/node/25797
[11] Warum mutmaßliche Linksextreme einen Physiotherapeuten bedrohen 2018-10-18
https://www.welt.de/politik/deutschland/article182260458/Berlin-Neukoelln-Damit-die-Aktivisten-verstehen-dass-ich-nichts-mit-der-AfD-zu-tun-habe.html
[11] Polizist bei AfD-Veranstaltung von Gegendemonstranten verletzt 2012-12-21
https://www.welt.de/politik/deutschland/article185898388/Koeln-Polizist-bei-AfD-Veranstaltung-verletzt.html
[12] Polizist bei AfD-Veranstaltung von AfD-Gegnern verletzt 2012-12-21
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/koeln-polizist-bei-veranstaltung-von-afd-gegnern-verletzt-15953025.html
[13] Tumulte bei AfD-Veranstaltung in Köln 2012-12-21
https://www.nzz.ch/international/tumulte-bei-afd-veranstaltung-in-koeln-ld.1446818
[14] ANTIFA stürmt AfD-Veranstaltung - Polizist verletzt abtransportiert! 2018-12-21
https://youtu.be/bXv59S2Vg9U
[15] Hambacher Forst: Angreifer werfen Brandsätze auf Feuerwehr 2018-12-25
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/hambacher-forst-angreifer-werfen-brandsaetze-auf-feuerwehr/
[16] POL-AC: Hambacher Forst- keine "stille heilige Nacht" im Hambacher Forst - wieder Polizeieinsatz nach mehrfachem Molotowcocktail- und Steinbewurf 2018-12-25
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11559/4151605
[17] Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa 2018-09-07
https://www.vorwaerts.de/artikel/kampf-gegen-rechts-braucht-spd-antifa
[18] bewaffent euch! 2018-08-30
https://de.indymedia.org/node/23860
[19] Sicherheit für wen? 2017-09-26
https://www.die-linke.de/detail/sicherheit-fuer-wen/
[20] Zehn Jahre Die Linke.SDS 2017-12-09
https://www.die-linke.de/detail/zehn-jahre-die-linkesds-1/
[21] Verfassungsschutzbericht 2017
https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/verfassungsschutzberichte
https://www.verfassungsschutz.de/embed/vsbericht-2017.pdf
Me ne fregoIn Bremen wurde der Abgeordnete der AfD Frank Magnitz fast togeschlagen. Der Anschlag löste einen mittelschweren Skandal aus. Er war jedoch weder kein Einzelfall. Es gibt eine Lange Liste kleinerer Ereignisse und Afrufe bis es zu dieser Eskalation kam.
Es ist mir egal
Am 24. Mai 2018 gab die Polizei bekannt, dass sie wegen eines möglichen Anschlags auf das Auto des Bundestagsabgeordneten der AfD Anton Friesen ermittelt. Friesen war am bei einem Bürgerdialog im thüringischen Zella-Mehlis. Als er von der Veranstaltung zurückfuhr bemerkten er und sein Mitarbeiter ein Ruckeln am Fahrzeug und stellten fest, dass die Radmuttern am Auto gelockert wurden. [1] [2]
Im Oktober 2018 kam es in der Rigaer Straße in Berlin immer wieder zu Angriffen. Erst kam es bei einer Diskussionsrunde über steigende Mieten zu Protesten und Drohungen. Der Stadtrat Florian Schmidt wurde bedroht, das nächste mal eins auf die Fresse zu bekommen und zu Fuß verfolgt. Danach wurden Polizeifahrzeuge mehrmals mit Pflastersteinen angegriffen. Und nach einer Groß-Razzia riefen Bewohner der durchsuchten Häuser auf der Autonomen-Plattform Indymedia zu Gewalt gegen Polizisten auf. In einem Schreiben drohen sie sowohl dem Anwalt des Hauseigentümers als auch der Polizei: [3] [4] [5] [6]
Sie alle sollten sich demnächst zweimal umdrehen! [6]Die Eigentümer eines Gasthofs Leipzig wurden am 9. November 2018 Opfer von Vandalismus weil dort ein Kreisparteitag der Leipziger AfD stattfinden sollte. Die Täter haben den Gasthof verwüstet in dem sie Scheiben einschlugen und überall Teerfarbe verteilten. Der Schaden wurde auf etwa 55.000 Euro beziffert. Auf dem linken Szeneportal Indymedia tauchte ein Bekennerschreiben auf in dem der die Attacke allen Ernstes als kämpferischen Beitrag für ein aktives Gedenken an die Verbrechen des Faschismus bezeichnet wird. Dies darf wohl als Beispiel dafür gesehen werden welchen Stellenwert die Arbeiterschicht bei manchen Linken noch hat. [7] [8] [9] [10]
Der Anschlag ist ein kleiner kämpferischer Beitrag für ein aktives Gedenken an die Verbrechen des Faschismus. [10]Seit dem Sommer wurde die Praxis eines Physiotherapeuten im Berliner Bezirk Neukölln Opfer von Vandalismus. Flugblätter werden verteilt, die Hauswand und der Eingangsbereich wurden mehrmals beschmiert und Ärzte davor gewarnt Patienten in die angeblich rassistische Praxis zu überweisen. Das Therapiezentrum wurde von der Vorbesitzerin der Bezirksverordnete der AfD Wolfgang Holzhausen übernommen. Nun ist Holzhausen weder Inhaber noch Teilhaber und auch nicht Mitarbeiter in der Praxis. Und auch die der neue Eigentümer hat nichts mit der AfD zu tun. Die Antifa interessiert dies jedoch nicht. [11]
Am 20. Dezember 2018 wurde ein Polizist erheblich verletzt weil er bei einer Veranstaltung der AfD in Köln für Ordnung sorgen wollte. Die AfD hatte in Köln zu einem Bürgerdialog eingeladen, daraufhin wurde eine Gegenversammlung vor dem Gebäude angemeldet. Die Demonstranten liefen jedoch auf das Podium, skandierten Parolen und entrollten Transparente. Bei dem Versuch die Demonstranten von der Bühne zu führen wurde der Polizist von der Bühne gestürzt und danach in ein Krankenhaus eingeliefert. [11] [12] [13] [14]
Im Hambacher Forst zwischen Köln und Aachen kam es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Attacken auf Polizisten und Mitarbeiter von RWE. Linksextreme haben in der Nacht von Heiligabend zum ersten Weihnachtstag Sicherheitsmänner des Energiekonzerns RWE im Hambacher Forst attackiert. Wie die Polizei Aachen mitteilte warfen Vermummte mit Molotowcocktails und Steinen. Dabei sind zwei Fahrzeuge in Brand geraten und zwei weitere wurden durch Steine beschädigt. Die Polizei konnte die Situation nur mit zahlreichen Beamten und einem Hubschrauber unter Kontrolle bringen. Die Kriminalpolizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts des besonders schweren Landfriedensbruchs, vorsätzlicher Brandstiftung und gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. [15] [16]
Und dies ist nur eine symbolische Auswahl von mittelschweren Vorfällen seit Beginn der zweiten Hälfte von 2018. Kein Vorfall hat einen öffentlichen Skandal produziert. Die Reaktion war immer wieder:
Me ne fregoEs drängt sich also die Frage auf, wer diese Menschen provoziert oder sogar schützt. Angela Marquardt ist Mitglied der Sozialdemokraten und Geschäftsführerin des Arbeitskreises Denkfabrik. Marquardt hat im Parteiblatt der Sozialdemokraten öffentlich für die Zusammenarbeit mit der Antifa geworben. Eine regelmäßig auftretende Plattform ist auch die Website indymedia. Auf indymedia erschien unter anderen ein Aufruf an Linke sich zu bewaffnen. Trotzdem oder gerade deswegen wird indymedia immer wieder verteidigt. Die Linkspartei hält das Verbot des indymedia Vorläufers für ungerechtfertigt und will indymedia aktuell beschützen. [17] [18] [19] [20]
Es ist mir egal
besser sind gaspistolen. sie haben magazine mit über 15 patronen. in der kammer findet eine patrone ebenfalls platz. bei einer konfrontation mit faschos hat dies mehr wirkung auf den feind. wenn man einmal dabei ist zu schiessen, macht es sinn das magazin leer zu schiessen und so schnell als möglich zu flüchten. beim laden des magazin sollten lieber keine fingerabdrücke auf den patronen sein. also fasst die pfefferpatronen nur mit haushaltshandschuhe an.Der Vorwurf der rechtsextremen Übernahme Deutschlands darf aber in das Reich der Mythen und Sagen verordnet werden. Die rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten gingen von 1.600 in 2016 auf 1.054 in 2017 zurück. Hiervon hatten 774 einen fremdenfeindlichem Hintergrund und 98 richteten sich gegen Linksextremisten oder vermeintliche Linksextremisten. Die Anzahl der Extremisten mit Potenzial zum Rechtsextremismus stieg von 24.350 in 2016 auf 25.250 in 2017. [21,S.24] [21,S.26] [21,S.27] [21,S.102]
ein aufgesetzer schuss aus einer gaspistole auf einen nazi am kopf oder am herz ist sofort tödlich. da braucht es keine umstände um legal oder nicht an eine scharfe pistole ranzukommen. [18]
Die linksextremistisch motivierte Gewalttaten dagegen stiegen von 1.201 in 2016 auf 1.648 in 2017. Hiervon richteten sich 264 gegen Rechtsextremisten oder vermeintliche Rechtsextremisten und 1.135 richteten sich gegen Polizei oder Sicherheitsbehörden. Die Anzahl der Extremisten mit Potenzial zum Linksextremismus stieg dagegen von 29.400 in 2016 auf 30.400 in 2017. Selbst ohne Anstieg der linksextremistisch motivierte Gewalttaten hätten diese also die rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten überholt. [21,S.31] [21,S.33] [21,S.34] [21,S.49]
Auffällig ist dass der politische Gegner nicht mehr als Mensch wahrgenommen wird. Die AfD ist mittlerweile zu einem übertriebenen Klischee geworden. Ein übertriebenes Klischee dass notwendig ist um die Angriffe und Ausschreitungen zu rechtfertigen. Die Linke wütet gegen vermeintliche Nazis. Und mehr und mehr wird deutlich dass sie für sich selbst und um der selbst willen kämpft.
[1] Thüringer Polizei ermittelt wegen lockerer Radmuttern an Auto von AfD-Politiker 2018-05-25
https://www.welt.de/newsticker/news2/article176690819/Kriminalitaet-Thueringer-Polizei-ermittelt-wegen-lockerer-Radmuttern-an-Auto-von-AfD-Politiker.html
[2] Lockere Radmuttern: Polizei prüft möglichen Anschlag auf AfD-Politiker 2018-05-26
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/lockere-radmuttern-polizei-prueft-moeglichen-anschlag-auf-afd-politiker/
[3] Berlin-Friedrichshain - Grünen-Stadtrat aus dem Umfeld der Rigaer Straße bedroht 2018-10-10
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/hausbesetzer-bruellten-gruenen-stadtrat-in-die-flucht
[4] CDU: Angriff „widerwärtig und menschenverachtend“ - Pflastersteine in Rigaer Straße auf Polizeiauto geworfen 2018-10-14
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/pflastersteine-in-rigaer-strasse-auf-polizeiauto-geworfen
[5] Aufruf zu Gewalt gegen Polizisten - Linksautonome drohen nach Razzia in der Rigaer Straße mit Rache 2018-11-17
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/linke-drohen-nach-razzia-in-der-rigaer-strasse-mit-rache?fbclid=IwAR2RJsUKcKQFz9zSGJsajlB2Dn_Hjhw4Oerd9u3_Tlf7H6Nn0GirfpUEPgY
[6] Auszugsparty bei Schnitzmeiers am Dorfplatz (Berlin) 2018-10-04
https://de.indymedia.org/node/24872
[7] Vor AfD-Parteitag: Anschlag auf Tagungslokal 2018-11-10
http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Vor-AfD-Parteitag-Anschlag-auf-Tagungslokal
[8] Nach Anschlag auf Gasthof: Benefizkonzert wird Politikum 2018-12-28
http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Nach-Anschlag-auf-Gasthof-wegen-AfD-Tagung-Benefizkonzert-wird-Politikum
[9] „Militante Offensive“: Antifa spionierte Leipziger Lokal aus 2018-12-29
http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Saal-an-AfD-vermietet-Leipziger-Wirt-im-Visier-der-Antifa
[10] [LE] Angriff auf Veranstaltungort des AfD Kreisparteitags 2018-11-09
https://de.indymedia.org/node/25797
[11] Warum mutmaßliche Linksextreme einen Physiotherapeuten bedrohen 2018-10-18
https://www.welt.de/politik/deutschland/article182260458/Berlin-Neukoelln-Damit-die-Aktivisten-verstehen-dass-ich-nichts-mit-der-AfD-zu-tun-habe.html
[11] Polizist bei AfD-Veranstaltung von Gegendemonstranten verletzt 2012-12-21
https://www.welt.de/politik/deutschland/article185898388/Koeln-Polizist-bei-AfD-Veranstaltung-verletzt.html
[12] Polizist bei AfD-Veranstaltung von AfD-Gegnern verletzt 2012-12-21
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/koeln-polizist-bei-veranstaltung-von-afd-gegnern-verletzt-15953025.html
[13] Tumulte bei AfD-Veranstaltung in Köln 2012-12-21
https://www.nzz.ch/international/tumulte-bei-afd-veranstaltung-in-koeln-ld.1446818
[14] ANTIFA stürmt AfD-Veranstaltung - Polizist verletzt abtransportiert! 2018-12-21
https://youtu.be/bXv59S2Vg9U
[15] Hambacher Forst: Angreifer werfen Brandsätze auf Feuerwehr 2018-12-25
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/hambacher-forst-angreifer-werfen-brandsaetze-auf-feuerwehr/
[16] POL-AC: Hambacher Forst- keine "stille heilige Nacht" im Hambacher Forst - wieder Polizeieinsatz nach mehrfachem Molotowcocktail- und Steinbewurf 2018-12-25
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11559/4151605
[17] Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa 2018-09-07
https://www.vorwaerts.de/artikel/kampf-gegen-rechts-braucht-spd-antifa
[18] bewaffent euch! 2018-08-30
https://de.indymedia.org/node/23860
[19] Sicherheit für wen? 2017-09-26
https://www.die-linke.de/detail/sicherheit-fuer-wen/
[20] Zehn Jahre Die Linke.SDS 2017-12-09
https://www.die-linke.de/detail/zehn-jahre-die-linkesds-1/
[21] Verfassungsschutzbericht 2017
https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/verfassungsschutzberichte
https://www.verfassungsschutz.de/embed/vsbericht-2017.pdf
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