[Hinweise] Stimmen aus dem Blätterwald - 2019-01-27

Is Canada's 'Left' Marching To The Beat of America's Imperial Drum? (1/2)



Is Canada's 'Left' Marching To The Beat of America's Imperial Drum? (2/2)





Europa, trauriger Kontinent von deutscher Gestalt

Viele können ihre klammheimliche Freude über das Versagen der Briten beim Brexit kaum verbergen. Doch Vorsicht, der eigentliche Versager sitzt östlich der Elbe. ...

makroskop/Heiner Flassbeck



VENEZUELA CRISIS: U.S. HAS PAINTED ITSELF INTO CORNER

Introduction
Venezuela has the dubious fortune of being located on the continent of South America, which the United States has treated under the so-called “Monroe Doctrine” as its exclusive zone of political, economic, and military influence. In practical terms it meant that whenever a Latin American government pursued a policy at odds with Washington’s preferences, it would be subjected to measures ranging from economic sanctions to outright military invasion. ...

southfront



Trotz Kritik: Land kooperiert weiter mit Ditib

Der Moscheeverband Ditib steht wegen seiner Nähe zur Türkei bundesweit in der Kritik. Im November war der komplette Ditib-Landesvorstand für Niedersachsen und Bremen samt des Vorsitzenden Yilmaz Kilic aus Protest gegen zunehmende Einflussnahme aus der Türkei zurückgetreten. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) äußerte Befürchtungen, der Verband sei auf Linie gebracht worden. Das Land kündigte an, die Zusammenarbeit mit Ditib zu überprüfen. Nun ist die Entscheidung gefallen: Wie die Staatskanzlei am Freitag mitteilte, wird Niedersachsen weiter mit Ditib zusammenarbeiten. Fast alle Ministerien hätten sich für eine Fortsetzung der Kooperation ausgesprochen, hieß es. ...

ndr

ref:
Ditib



„FLÜCHTLINGSBÜRGEN“ - Staat zahlt Bürgen Teil der Lebenshaltungskosten für Flüchtlinge

„Flüchtlingsbürgen“ haben sich verpflichtet, Lebenshaltungskosten von Flüchtlingen zu übernehmen. Viele sind nun mit den Kosten überfordert. ...

handelsblatt

Video: NRW-Integrationsminister Stamp: Entwarnung für Flüchtlingsbürgen

Im Streit über die Kosten, die die Arbeitsagentur von den Personen einziehen will, die für Flüchtlinge gebürgt haben, hätten sich Bund und Länder darauf geeinigt, die Kosten zu übernehmen, sagte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP). Viele Bürgen seien offenbar über ihre Verpflichtungen nicht ausreichend aufgeklärt worden.

ard

ard







Der Brexit – und das Ende der Welt

Der Brexit ist ein epochales Ereignis. Daher können das „Chaos“ in Großbritannien und die vielen emotionalen Reaktionen von EUropäern kurz vor der Finalisierung des Austritts kaum überraschen. Welche Auswirkungen auf die Realwirtschaft aber sind wirklich zu erwarten? ...

makroskop/Paul Steinhardt



Umsturzversuch in Caracas

Rückendeckung aus Berlin
Die Bundesregierung hat sich am gestrigen Donnerstag klar auf die Seite des venezolanischen Umstürzlers Juan Guaidó gestellt. Guaidó, Parlamentspräsident seines Landes, hatte sich schon am Mittwoch in Chacao, einem wohlhabenden Viertel der Hauptstadt Caracas, selbst zum Präsidenten proklamiert und angekündigt, eine Übergangsregierung einsetzen sowie Neuwahlen anberaumen zu wollen.[1] Der Forderung nach Neuwahlen hat sich gestern ein Berliner Regierungssprecher angeschlossen, der darüber hinaus dem Parlament in Caracas, also implizit auch dessen Präsidenten, "eine besondere Rolle" zuschrieb.[2] Führende deutsche Politiker fordern darüber hinaus Guaidós Anerkennung als Präsident. Wie der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, erklärt, sei Guaidó der "einzige legitime Vertreter des venezolanischen Volkes"; Maduro dagegen müsse "abtreten". Alexander Graf Lambsdorff, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, äußert, es wäre "richtig", Guaidó als Präsidenten "von Europa aus anzuerkennen".[3] Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, fordert die Bundesregierung auf, Guaidó unmittelbar "Unterstützung" zukommen zu lassen.[4] Notwendig sei "internationale Unterstützung, auch die deutsche". ...

german foreign policy



Hasstiraden und Rosstäuschereien vom Spitzenvertreter des deutschen Journalismus – Eine Analyse

Frank Überall, Vorsitzender von Deutschlands größter journalistischer Gewerkschaft und Interessenvertretung, instrumentalisiert den DJV für seine antirussische Kampagne. Sein Agieren ist gegen die journalistische Freiheit gerichtet. Wenn er dafür unter Druck kommt, schreckt er vor bewusster Täuschung der Öffentlichkeit nicht zurück. Unsere in der Kritik stehende Branche kann sich so eine Außendarstellung nicht erlauben. ...

norbert haering



Mutmaßliche Islamisten bauen Strukturen in Ostdeutschland auf

Die radikalislamische Muslimbruderschaft versucht offenbar, im Osten Deutschlands Fuß zu fassen. So baute ein mutmaßlich islamistischer Prediger von Dresden aus Begegnungszentren und Gebetsräume in mehreren sächsischen Städten auf. Der sächsische Verfassungsschutz ist alarmiert. ...

mdr



ANALYSE - Wo die Konfliktlinie in der Euro-Reform-Debatte verläuft

Die Verhandlungen über die Reform der Währungsunion weisen die Besonderheit auf, dass die konventionellen EU-Konfliktdimensionen keine Rolle spielen. Vielmehr lassen sich zwei Koalitionen identifizieren, die in starker Opposition zueinanderstehen – was aber auch einen wichtigen Vorteil bietet. Eine Analyse von Fabio Wasserfallen und Thomas Lehner. ...

makronom/Fabio Wasserfallen und Thomas Lehner

anmerkung:
[Wirtschaft] Wie Deutschland zum Euro-Exportweltmeister wurde
[Wirtschaft] Deutschlands Überschüsse sind Europas Defizite

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