[Hinweise] Stimmen aus dem Blätterwald - 2025-06-26

1. English Videos
1. The real reasons for the US-Israeli war on Iran, explained
2. Palantir
2. English News and Articles
1. Iran & Israel
2. Ölpreisschock
3. “Von der Leyen sollte die EU nicht repräsentieren”
4. Überwachung von Journalisten in Italien - Stille Spione & Angriffe auf Journalisten: Melonis Überwachungsskandal weitet sich aus
3. Translated News in English
1. Rezession
2. Armut
3. Erdgas
4. BSW & AfD
5. Gerechtigkeit in Deutschland - Weniger Steuerprüfungen für Spitzenverdiener
6. Rente
7. Corona
8. Bundesrechnungshof: Risiken zu Northvolt wurden systematisch unterschätzt
9. Wärmepumpe: überhöhte Nebenkosten beim Wohnungskonzern LEG?
10. Von Microsoft zu Open Source: Wie Schleswig-Holstein den Wechsel schaffen will
11. Steuertricks von Großunternehmen - Trickst BlackRock in der EU?
12. Wasserstoff
13. NATO
14. EU-Kommission plant Ausweitung des Faktenchecker-Netzwerkes
15. Entscheidung in Leipzig - Bundesverwaltungsgericht hebt »Compact«-Verbot auf
4. Videos in Deutsch
1. Israel-Iran-Konflikt: Völkerrecht gilt nur, wenn es dem Westen passt | Ex-MdB Dr. Alexander Neu
5. Artikel in Deutsch
1. Analyse der Bundestagswahl 2025
2. Die Arbeitskosten in Deutschland und Europa: Niemand spricht über die kommende Krise
3. Analyse: Drohnen als neue Waffensysteme auf den Schlachtfeldern des 21. Jahrhunderts
4. Die Arbeitskosten in Deutschland und Europa: Niemand spricht über die kommende Krise
5. BSW
6. Regieren nach geheimen Vorgaben der NATO

I. English Videos

A 1

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A 1

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II. English News and Articles

B 1

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-> NPT Safeguards Agreement with the Islamic Republic of Iran
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-> Statement on the Situation in Iran
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This development is deeply concerning. I have repeatedly stated that nuclear facilities must never be attacked, regardless of the context or circumstances, as it could harm both people and the environment. Such attacks have serious implications for nuclear safety, security and safeguards, as well as regional and international peace and security.
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-> G7 expresses support for Israel, calls Iran source of instability 2025-06-17
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-> Trump to make a decision on Iran within two weeks 2025-06-19
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-> WHAT I HAVE BEEN TOLD IS COMING IN IRAN
The initial battle plan for a new war 2025-06-19
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-> Hersh details alleged US 'All-Out Bombing Campaign' in Iran
Veteran investigative journalist Seymour Hersh, citing a network of long-standing Israeli insiders and American officials, alleges a US-backed plan for extensive bombing in Iran, outlined in his latest report, “what I have been told is coming in Iran.”
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-> Visualizing US and Israeli airstrikes on Iran and retaliation in maps 2025-06-21
The US entered the Israel-Iran conflict Saturday, striking three nuclear facilities, President Donald Trump said. The move comes after he weighed involvement following Israel’s unprecedented strikes on Iranian nuclear facilities and other military sites earlier in the month, which triggered a days-long, ongoing exchange of missile attacks between the two countries.
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-> Atombombe noch weit entfernt - US-Geheimdienste bezweifeln Israels Angriffsbegründung auf Iran
Israel greift den Iran an, weil die dort angestrebte Atombombe nicht mehr fern sein soll. So lautet die Begründung. US-Geheimdienste halten die jedoch für unzutreffend, wie ein Bericht zeigt. Zudem könne eine nachhaltige Zerstörung der Anlagen nur mit US-Hilfe gelingen. Und die will Präsident Trump nicht gewähren.
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-> 2025 Annual Threat Assessment of the U.S. Intelligence Community
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We continue to assess Iran is not building a nuclear weapon and that Khamenei has not reauthorized the nuclear weapons program he suspended in 2003, though pressure has probably built on him to do so.
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-> Angriffe Israels und des Iran - Was erlaubt das Völkerrecht - und was nicht?
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"Unzulässig hingegen ist die 'präventive Selbstverteidigung' gegen einen nur möglichen zukünftigen Angriff, der noch nicht unmittelbar bevorsteht", so der Völkerrechtsexperte.
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-> Krieg gegen Iran - US-Angriff auf Atomanlagen - was sagt das Völkerrecht?
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Das 1977 verabschiedete Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen bestimmt, dass Kernkraftwerke nicht einmal dann angegriffen werden dürfen, wenn sie militärische Ziele darstellen, "sofern ein solcher Angriff gefährliche Kräfte freisetzen und dadurch schwere Verluste unter der Zivilbevölkerung verursachen kann".
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-> Vergeltungsschlag auf US-Basis: "Frühzeitig informiert": Trump dankt Iran

-> WHICH PATH TO PERSIA? - Options for a New American Strategy toward Iran
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LEAVE IT TO BIBI - Allowing or Encouraging an Israeli Military Strike
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B 2

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-> Iran droht mit Seeweg-Sperrung: Warum die Hormus-Route wichtig für den Handel ist

-> Iran will Straße von Hormus sperren: Weltweit dramatische Auswirkungen drohen
... Die Straße von Hormus ist eines der wichtigsten See-Nadelöhre weltweit. An ihrer engsten Stelle ist sie nur 33 Kilometer breit, mit einer Fahrrinne von lediglich rund drei Kilometern pro Richtung. Etwa 20 bis 25 Prozent des globalen Ölhandels und ein Drittel des weltweit gehandelten Flüssigerdgases passieren täglich die Meerenge, schreibt die Energy Information Administration (EIA), einer Behörde des US-amerikanischen Energieministeriums. Katar allein verschifft sein gesamtes LNG-Angebot – unter anderem für den europäischen Markt – durch diese Passage.
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B 3

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-> “Von der Leyen sollte die EU nicht repräsentieren”
Die EU-Kommissionspräsidentin hat Partei für Israel ergriffen und die Schuld am Krieg allein Iran gegeben. Mit dieser Haltung fuhr sie auch zur G-7 – nun kommt Gegenwind aus dem Europaparlament.
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B 4

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-> Überwachung von Journalisten in Italien - Stille Spione
Zwei Journalisten der italienischen Nachrichtenseite Fanpage werden über Monate hinweg überwacht – doch keiner will es gewesen sein.
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-> Angriffe auf Journalisten: Melonis Überwachungsskandal weitet sich aus
In Italien gerieten jüngst Aktivist:innen und und Journalisten ins Visier von Staatstrojanern. Jetzt setzen zwei neue Fälle überwachter Journalisten die italienische Rechtsaußen-Regierung von Georgia Meloni noch mehr unter Druck.
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III. Translated News in English

C 1

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-> VW-Stellenabbau: Internes Papier bringt überraschende Details ans Licht
Der geplante Stellenabbau bei Volkswagen nimmt konkrete Formen an – und zwar schneller, als viele erwartet haben. Laut Personalvorstand Gunnar Kilian sind „rund 20.000 Austritte aus dem Unternehmen bis 2030 sind bereits vertraglich fixiert.“ Das ist mehr als die Hälfte der insgesamt 35.000 Stellen, die VW in Deutschland bis 2030 sozialverträglich abbauen will. Diese Zahl wurde Anfang Juni auf einer Betriebsversammlung erstmals öffentlich gemacht. Ein internes Papier gibt nun detaillierte Einblicke.
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C 2

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-> 15 Euro reichen nicht - Um Altersarmut wirklich zu bekämpfen, müsste Mindestlohn auf 21 Euro steigen
Die Schwarz-Rote Koalition will den Mindestlohn auf 15 Euro pro Stunde erhöhen. Das setzt eine EU-Richtlinie zur Armutsbekämpfung um, doch für Millionen Deutsche wäre es noch zu wenig. FOCUS online rechnet vor, wie hoch der Mindestlohn sein müsste.
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-> Ältere Menschen tragen besonders hohe Schuldenlast
- Ältere Personen haben deutlich höhere Schulden im Verhältnis zum Einkommen als jüngere
- Personen ab 65 Jahren am häufigsten bei Kreditinstituten verschuldet, unter 25 Jahren bei Telekommunikationsunternehmen
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C 3

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-> Sanktionen - EU-Kommission will russische Gasimporte komplett verbieten
Für Kohle und Öl hat die EU die Lieferwege wirksam unterbrochen. Auf Gas wollen einige Mitgliedsländer jedoch immer noch nicht verzichten. Jetzt strebt die Kommission ein Machtwort an.
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-> Gasspeicherumlage - Klingbeils Milliarden-Mogelplan
Mit einer kleinen Gesetzesänderung will Minister Klingbeil die teure Gasbeschaffung zur Klimamaßnahme umdeklarieren. Zahlen müssten nicht mehr nur Gaskunden.
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C 4

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-> Berlin & Brandenburg - BSW-Fraktionschef äußert Bedenken zu AfD-Beobachtung
AfD unter Beobachtung? Der brandenburgische BSW-Fraktionsvorsitzende warnt vor Generalverdacht - und hält nichts von der Brandmauer.
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-> Thüringen - Ausschuss-Blockade: BSW-Fraktionschef will mit AfD sprechen BSW-Fraktionschef Frank Augsten hat angekündigt, das Gespräch mit der AfD zu suchen, um die Blockade wichtiger Ausschüsse zu beenden. Nun soll es tatsächlich stattfinden.
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C 5

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-> Gerechtigkeit in Deutschland - Weniger Steuerprüfungen für Spitzenverdiener
Wer mehr als eine halbe Million Euro im Jahr verdient, wurde zuletzt seltener vom Finanzamt geprüft. Die Linkspartei sieht die Verantwortung dafür bei der FDP – und spricht von »politisch gewolltem Versagen«.
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C 6

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-> Weniger Geld in der Witwenrente: Millionen Menschen betroffen
Es ist ein präsentes Thema in Deutschland: die Rente. Bürgerinnen und Bürger müssen in der Bundesrepublik etliche Regeln beachten. Ein Beispiel sind das Renteneintrittsalter und die Frage: Wann geht man in Rente? Ein anderes Beispiel sind die Rente mit 63 und die Frage, wie die Frührente wirklich funktioniert.
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C 7

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-> Ermittlungen der Bundesregierung belasten früheren Gesundheitsminister Spahn
Jens Spahn persönlich verantwortlich für überhöhten Festpreis bei Beschaffung von FFP2-Masken / Medien: Unionsnahe Firmen mit Masken-Logistik beauftragt / Grüne: Aktuelle Gesundheitsministerin hält Bericht unter Verschluss, um Spahn zu schützen
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-> Verzeihung, bitte! Ich muss noch Karriere machen!
Corona-Aufarbeitung? Ach was! Dabei liefert die Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn genug Stoff, um das Narrativ der Pandemie im großen Stil bloßzulegen. Aber nicht mit diesen Leitmedien. Statt das Gesamtsystem zu knacken, arbeitet man sich lieber an einem „Einzeltäter“ ab. Und vergibt ihm. Wetten, dass!
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C 8

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-> Bundesrechnungshof: Risiken zu Northvolt wurden systematisch unterschätzt
Hat das Bundeswirtschaftsministerium die wirtschaftliche Situation Northvolts nicht ausreichend betrachtet? Der Bundesrechnungshof kommt in einem vertraulichen Bericht zu diesem Schluss.
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C 9

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-> Wärmepumpe: überhöhte Nebenkosten beim Wohnungskonzern LEG?
Der börsennotierte Wohnungskonzern LEG will auf Kosten der Mieter an der Wärmewende verdienen. Die Umstellung der Heizung von Gastherme auf Luft-Luft-Wärmepumpe (LLWP), wie sie von der LEG praktiziert wird, führt zu deutlich höheren Heizkosten, die nicht allein Folge der teureren Wärmepumpe sind. Entsprechende Berechnungen des Deutschen Mieterbundes (DMB) haben sich durch Recherchen des ARD-Magazins „Panorama“ bestätigt. Die LEG bestreitet diese Preissteigerungen.
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-> Wärmewende: Vermieter kassieren ab
Der Wohnungskonzern LEG will seine Wohnungen mit Wärmepumpen ausrüsten. Für die Mieter könnte es viel teurer werden. Der Vorstandschef der LEG könnte davon sogar persönlich profitieren.
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C 10

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-> Von Microsoft zu Open Source: Wie Schleswig-Holstein den Wechsel schaffen will
Während viele andere Bundesländer weiter auf Microsoft setzen, schlägt Schleswig-Holstein einen eigenen Weg ein und entscheidet sich für Open-Source-Software.
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-> Microsoft - Wie Schleswig-Holstein ohne Word, Teams und Co. auskommen will
Writer statt Word, Nextcloud statt Teams: Das Bundesland Schleswig-Holstein wagt den Abschied von Microsoft. Was können andere von dem Großprojekt lernen?
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C 11

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-> Steuertricks von Großunternehmen - Trickst BlackRock in der EU?
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Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion im EU-Parlament hat die Studie in Auftrag gegeben und sieht in dem Ergebnis auch eine Belastung für Friedrich Merz. Der war von 2016 bis 2020 Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Deutschland.
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C 12

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-> Klima-Vorzeigeprojekt abgesagt - ArcelorMittal stoppt Pläne für "grüne" Stahlproduktion
Eigentlich sollte der Hersteller ArcelorMittal beim klimafreundlichen Umbau der Stahlindustrie in Deutschland vorangehen - mit finanzieller Hilfe aus der Politik. Nun sagt der Konzern das Milliardenprojekt ab.
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-> Grünes Licht aus Brüssel: Bremer Stahlwerk bekommt 840 Millionen Euro

note: Wasserstoff ist technisch sehr anspruchsvoll: - Wasserstoffversprödung - geringe Energiedichte bei konstantem Druck - geringe Schmelztemperatur von Wasser (nur bedingt Winterfeste Brennstoffzellen) Der Einsatz muss folglich sorgsam ausgewählt werden. Und Subventionen müssen selbstverständlich Ergebnisbezogen sein.

-> Probleme mit der Technik - Sind Wasserstoffzüge ein millionenteurer Flop?
Mit Millionenaufwand wurden in einigen Regionen Deutschlands teure Wasserstoffzüge beschafft. Doch immer wieder müssen Fahrten und Verbindungen gestrichen werden, weil die Technik streikt oder Wasserstoff fehlt.
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Experten für Bahntechnik wie Arnd Stephan von der TU Dresden sehen für den Regionalverkehr sogenannte batterieelektrischen Züge klar im Vorteil. Diese können auf elektrifizierten Strecken mit Oberleitung fahren und auf nicht-elektrifizierten Strecken mit Batteriebetrieb. Der Wirkungsgrad solcher Systeme liege deutlich über dem von Wasserstoffzügen, da sie keine Umwandlung von Wasserstoff in Strom benötigen.
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Den höchsten Grad an Effizienz erreichen elektrische Züge, die rein über Oberleitungen betrieben werden, da der Strom ohne große Umwandlungsverluste direkt ins Antriebssystem gelangt. Im Gegensatz zu Batterien oder Wasserstoffantrieben ist die Oberleitungsinfrastruktur seit Jahrzehnten bewährt, weltweit standardisiert und ermöglicht einen zuverlässigen, leistungsfähigen Bahnbetrieb.
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C 13

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-> Vor Gipfel in Den Haag - Nato-Staaten einigen sich auf neues Ausgabenziel von fünf Prozent
Mindestens fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts sollen die Nato-Länder künftig in Verteidigung investieren. Einem Mitgliedstaat wurde eine Ausnahme eingeräumt.
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-> Alle anderen sollen mehr zahlen - Trump will Ausnahme für USA von höherem Nato-Ausgabenziel
Auf dem anstehenden Nato-Gipfel soll die Zielmarke für die Verteidigungsausgaben der Bündnismitglieder deutlich erhöht werden - nach langem Drängen des US-Präsidenten. Für die USA selbst soll das Fünf-Prozent-Ziel allerdings nicht gelten, stellt Donald Trump jetzt klar.
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-> Spain agrees with NATO to skip 5% defence spending target

C 14

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-> EU-Kommission plant Ausweitung des Faktenchecker-Netzwerkes
Südosteuropa und Nicht-Mitgliedsstaaten im Visier / Warnung vor „Kreml-nahen Desinformationsnarrativen“ / Kritiker: „Interessenkonflikt“ und „Einmischung“ in Angelegenheiten anderer Staaten
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C 15

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-> Entscheidung in Leipzig - Bundesverwaltungsgericht hebt »Compact«-Verbot auf
Jürgen Elsässer hat sich vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen das Verbot seines rechtsextremen Magazins »Compact« gewehrt – mit Erfolg. Es bleibt erlaubt.
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IV. Videos in Deutsch

D 1

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V. Artikel in Deutsch

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-> Analyse der Bundestagswahl 2025
Eine harte Niederlage mit einer doppelten Herausforderung für die Sozialdemokratie
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E 2

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-> Die Arbeitskosten in Deutschland und Europa: Niemand spricht über die kommende Krise
Vor Kurzem hat das Statistische Bundesamt Zahlen zu den absoluten Arbeitskosten in Europa für das gesamte Jahr 2024 veröffentlicht. Wie nicht anders zu erwarten und wie das Originalbild zeigt, gibt es immer noch eine enorme Streuung zwischen den Mitgliedsländern. Zwischen dem ärmsten Land Bulgarien und dem reichen Luxemburg liegen ganze 45 Euro Unterschied in den Arbeitskosten pro Stunde.
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E 3

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-> Analyse: Drohnen als neue Waffensysteme auf den Schlachtfeldern des 21. Jahrhunderts
Der Ukraine gelang am 1. Juni eine weltweit aufsehenerregende Operation, die Operation „Spinnennetz“: Ukrainische FPV-Kamikazedrohnen (First-Person-View = Echtzeitübertragung durch eingebaute Kameras) griffen Hochwertziele auf mehreren Militärflughäfen in Russland an, teilweise Tausende Kilometer von der der ukrainischen Grenze entfernt statt. Zahlreiche strategische Bomber und ein Aufklärungsflugzeug wurden beschädigt einige auch irreparabel zerstört. Diese Operation war nur durch den Einsatz von modernen FPV-Kamikazedrohnen so möglich. Die Drohnenkriegsführung ist dabei, die moderne Kriegsführung zu revolutionieren. Ein neuer Schauplatz dieser Entwicklung ist seit dem 13. Juni auch der Krieg zwischen Israel und Iran.
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E 4

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-> Die Arbeitskosten in Deutschland und Europa: Niemand spricht über die kommende Krise
Vor Kurzem hat das Statistische Bundesamt Zahlen zu den absoluten Arbeitskosten in Europa für das gesamte Jahr 2024 veröffentlicht. Wie nicht anders zu erwarten und wie das Originalbild zeigt, gibt es immer noch eine enorme Streuung zwischen den Mitgliedsländern. Zwischen dem ärmsten Land Bulgarien und dem reichen Luxemburg liegen ganze 45 Euro Unterschied in den Arbeitskosten pro Stunde.
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E 5

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-> Knappe Mehrheit nach 3. Lesung - Habemus Haushalt: Landtag beschließt mit knapper Mehrheit – Aufatmen bei SPD und BSW
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Grundlage für den Großteil der Kredite (2025: 943,5 Millionen Euro und 2026 960,5 Millionen Euro) ist die Regelung, dass eine Aufweichung der Schuldenbremse möglich ist, wenn es eine „von der wirtschaftlichen Normallage abweichende negative konjunkturelle Entwicklung“ vorliegt.
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Finanzminister Robert Crumbach (BSW) verteidigte ein letztes Mal dieses Vorgehen, das von Experten „auf Herz und Nieren“ geprüft worden und rechtssicher sei. Er betonte auch: „Wenn es wieder besser läuft, müssen natürlich die Kredite wieder getilgt werden, wie es das Symmetriegebot der Verfassung fordert.“
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-> Wagenknecht-Revolte? BSW-Mitglieder gründen „Mainzer Kreis“
Erfurt - Im Bündnis Sahra Wagenknecht formiert sich der „Mainzer Kreis“. Er fordert strukturelle und inhaltliche Orientierung. Was die Bundesspitze dazu sagt.
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note:

Wenn man die Landtagswahlen mit dem Bundestagswahlen vergleicht, dann hat das BSW in Thüringen am meisten verloren.

Thüringen 15,8% (von 1.652.462 Wahlberechtigte und 73,6% Wahlbeteiligung) -> 9,4% (von 1.333.474 Wählern) Brandenburg 13,5% -> 10,7% Sachsen 11,8% -> 9,0%

1.652.462*73,6%*15,8% −1.333.474*9,4% =66.814 Stimmenverlust nur in Thüringen

Damit hat Thüringen alleine etwas das fünffache der 13.435 Stimmen die für den Bundestag fehlen verloren.

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-> Regieren nach geheimen Vorgaben der NATO
Die Regierungschefs der NATO treffen sich am 24. und 25.6. in Den Haag. Ein 5%-Rüstungsziel soll beschlossen werden, auf das Ausgaben für militärisch relevante Infrastruktur angerechnet werden. Diese Anrechnung ist ein Trojanisches Pferd, mit dem die NATO ihr heimliches Mitregieren in zivilen Angelegenheiten vertiefen und verfestigen wird.
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