Meet The “Diversity-Friendly” Al Qaeda Leaders Running Syria! w/ Kevork Almassian
Sectarian MASSACRES Sweeping Syria! w/ Kevork Almassian
A 2
Jump to List of Contents
Israel LIES About Executing Paramedics In Gaza!
->
Trump White House holds Hamas ‘entirely responsible’ for Israeli execution of Palestinian medics
The US is still backing Israel over the executions even after a shocking video showed the Israeli was lying about the massacre of rescue workers
...
Angriff auf Rettungskonvoi: Video widerspricht Israel | ZIB2 vom 06.04.2025
A 3
Jump to List of Contents
Leaked audio confirms Rep. Massie's comments on AIPAC control
Leaked audio: AIPAC leader details control over Trump natsec team
A 4
Jump to List of Contents
The Left's 180 on Tariffs?
II. English News and Articles
B 1
Jump to List of Contents
->
Atomprogramm : Direkte Verhandlungen zwischen USA und Iran
...
B 2
Jump to List of Contents
->
2025 Annual Threat Assessment of the U.S. Intelligence Community
...
->
2025 Annual Threat Assessment of the U.S. Intelligence Community
...
We continue to assess Iran is not building a nuclear weapon and that Khamenei has not reauthorized the nuclear
weapons program he suspended in 2003, though pressure has probably built on him to do so.
...
B 3
Jump to List of Contents
->
Carta Abierta a Kristalina Georgieva
...
->
Argentinien-Deal: Offener Brief an IWF-Chefin Kristalina Georgieva
...
ref:
https://einfache-standards.blogspot.com/search/label/Javier%20Milei%20en?m=1
B 4
Jump to List of Contents
->
Ein Streitgespräch über die Ukraine mit John Mearsheimer
In The New Yorker wurde ein Streitgespräch mit John Mearsheimer über den Ukraine-Krieg veröffentlicht, das in deutschen Medien kaum hätte veröffentlicht werden können, weil Experten mit von der Regierung abweichenden Meinungen in deutschen Medien nicht zu Wort kommen.
...
B 5
Jump to List of Contents
->
Exploration Announcement (EA) Master Solicitation
...
->
Das Pentagon sucht Unternehmen, die ihm helfen, die Bevölkerungskontrolle zu perfektionieren
...
B 6
Jump to List of Contents
->
UK intel behind Ukraine’s disastrous Krynky invasion, leaked documents reveal
Leaked documents reviewed by The Grayzone reveal that a blueprint for Ukraine’s failed effort to capture the village of Krynky was assembled by Project Alchemy, a secret military-intelligence cell created by the British Ministry of Defence which sought “at all costs” to “keep Ukraine fighting.” The Krynky plot led to a bloodbath that remains one of the war’s biggest disasters.
...
B 7
Jump to List of Contents
->
WFP runs out of food stocks in Gaza
The World Food Programme (WFP) has run out of food in the Gaza Strip as Israel continues to block the entry of all humanitarian aid into the enclave, home to over two million people.
...
B 8
Jump to List of Contents
->
Pentagon chief calls on NATO partners to increase role in Europe’s defense
...
->
JD Vance says Europe should have resisted US over Iraq war
Vance said Europe must stop acting like a US security vassal and think for itself.
...
III. Translated News in English
C 1
Jump to List of Contents
->
Konjunktur in Deutschland - Exporte steigen leicht, Produktion schrumpft
Im Februar hat die deutsche Wirtschaft ihre Produktion wieder gedrosselt. Die Exporte stiegen hingegen - offensichtlich wegen Vorzieheffekten durch Donald Trumps Zollpolitik.
...
->
DAX-Konzerne zahlen Dividenden auf Rekordniveau
Die diesjährige Dividenden-Saison fällt für die Aktionäre wieder üppig aus. Allein 14 Unternehmen zahlen eine Rekordsumme aus. Die Autokonzerne sind allerdings weniger großzügig geworden.
...
->
Im Schnitt zehn Prozent mehr - Gehälter von DAX-Chefs steigen deutlich
Die Gehälter der DAX-Vorstandschefs und -chefinnen sind 2024 kräftig gestiegen. Manche Topmanager kassierten zweistellige Millionenbeträge - obwohl die Unternehmensgewinne im Vergleich nicht so stark stiegen.
...
->
Konjunktur - 0,0 Prozent – Bundesregierung kappt Wachstumsprognose erneut
In Berlin rechnet man für das laufende Jahr nur noch mit einer Stagnation. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird die Wirtschaft damit drei Jahre in Folge nicht wachsen. Auch der IWF reduziert seine Prognose.
...
->
Habeck: Auch beim letzten Mal als Minister das Volk und die Presse hinters Licht geführt
Es gibt Dinge, die sind so unglaublich, dass selbst Menschen mit viel Fantasie niemals auf die Idee kämen, sie sich auszudenken. So ist es mit der letzten Pressekonferenz von Robert Habeck, bei der er heute die aktuelle Projektion der Bundesregierung zur Wirtschaftsentwicklung präsentierte.
...
C 2
Jump to List of Contents
->
Wieso finanziert Bundesregierung die „Better Than Cash Alliance“ von US-Finanzdienstleistern?
Die „Better Than Cash Alliance“ („Besser-als-Bargeld-Bündnis“) ist eine von US-basierten globalen Finanzkonzernen und Stiftungen gegründete Lobbygruppe, deren Zielsetzung nach eigener Aussage darin besteht, „den Übergang von Bargeld zu digitalen Zahlungen zu beschleunigen“. Als zentrale Ressourcenpartner der Alliance werden aktuell die Gates-Stiftung, Mastercard und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) aufgeführt. Daneben sind noch die Ford-Stiftung, die Clinton Global Initiative, Visa Inc., Citibank und Coca-Cola beteiligt. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund auf der BPK wissen, was das BMZ motiviert, bundesdeutsches Steuergeld in eine Initiative zu pumpen, die vor allem von US-Finanzdienstleistern zu deren eigenem Vorteil propagiert wird.
...
C 3
Jump to List of Contents
->
Migrationspolitik - Künftig Deutsche "zweiter Klasse"?
In den aktuellen Koalitionsverhandlungen geht es auch um die Frage, ob Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit ausgebürgert werden können. Doppelstaatler sind schockiert - Verfassungsrechtler warnen.
...
...
Die Pläne und das Wort Deportationen mit dessen negativer Belastung sind im wesentlichen eine Folge einer offensichtlichen Kampagne und alleine unauffällig. Correctiv gibt selbst zu dass das Wort Deportationen von den Teilnehmern selbst nicht benutzt wurde. [2] Dazu kommt dass die SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wiederholt das gleiche geäußert und vereinbart haben. Ende 2023 hat die SPD beschlossen dass der deutsche Pass nachträglich entzogen werden soll, wenn die Personen als Antisemiten identifiziert werden. [10]
...
C 4
Jump to List of Contents
->
Branche in der Krise - Mehr als 1200 Pflegeeinrichtungen offenbar insolvent oder geschlossen
Obwohl der Pflegebedarf in Deutschland zunimmt, geraten immer mehr Anbieter in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Arbeitgeber präsentieren nun besorgniserregende Zahlen.
...
C 5
Jump to List of Contents
->
Verbot russischer Flüssiggasimporte in EU vom Tisch
Die Europäische Union hat sich nach Angaben von EU-Vertretern von der Idee verabschiedet, in künftigen Sanktionsrunden auf ein Verbot russischer Flüssiggasimporte zu drängen. Gründe dafür seien der Widerstand einiger EU-Staaten sowie die Ungewissheit, wie die Ausfälle alternativ aufgefangen werden sollen.
...
->
Federal government examines scenarios for Nord Stream pipelines
For weeks, there has been speculation about a reactivation of the gas pipelines under US sovereignty. The Ministry of Economic Affairs is preparing for inquiries, a department head reports.
...
->
Bundesregierung prüft Szenarien für Nord-Stream-Pipelines
Seit Wochen wird über eine Reaktivierung der Gaspipelines unter US-Hoheit spekuliert. Das Wirtschaftsministerium bereitet sich auf Anfragen vor, berichtet ein Abteilungsleiter.
...
->
Europäische Energie- und Chemieunternehmen fordern Rückkehr zu russischen Gaslieferungen
Gestiegene Importpreise von Erdgas verursachen hohe Energiekosten und Arbeitsplatzverluste / Warnung vor Abhängigkeit von US-Lieferungen wegen möglichem Handelskrieg / EU-Kommission erwägt Zölle auf russisches Gas
...
C 6
Jump to List of Contents
->
Causa M.M. Warburg
Seit Jahren ringt die in Cum-Ex-Transaktionen verwickelte Privatbank M.M. Warburg um ihre Zukunft. Nun ist die Entscheidung erneut vertagt. Interne Dokumente könnten die Ausgangslage noch einmal entscheidend verändern.
...
C 7
Jump to List of Contents
->
Das sind die Vorhaben von Schwarz-Rot
Viele Themen waren im Bundestagswahlkampf heftig umstritten - jetzt präsentieren Union und SPD einen Koalitionsvertrag. Das sind die wichtigsten Pläne von Schwarz-Rot.
...
->
Frei will wegen Verteidigungsausgaben im Sozialsystem sparen
...
->
Koalitionsvertrag pdf
...
->
Warum Seite 51 im Koalitionsvertrag entscheidend werden dürfte
Wie sollen die Maßnahmen der künftigen Regierung bezahlt werden? SPD-Chef Lars Klingbeil betont: Alles stünde „unter Finanzierungsvorbehalt“. So ist es auch im Koalitionsvertrag festgehalten – und die ersten Streitpunkte zeichnen sich schon ab.
...
->
Koalitionsvertrag: Ein neues Dokument der Ratlosigkeit
Ein Koalitionsvertrag liegt vor. Wer sich aber die Mühe macht, die 144 Seiten zu lesen, ist erstaunt, wie detailverliebt dieser Vertrag ist und wie wenig man darüber erfährt, ob die neue Regierung wirklich darüber nachgedacht hat, welchen strategischen Herausforderungen sie gegenübersteht. Zwar hat man sich eine Präambel abgerungen, aber die besteht aus Plattitüden, die kaum noch zu toppen sind. Im Bereich Wirtschaft etwa heißt es dort auf der ersten Seite:
...
->
Die drei größten ökonomischen Widersprüche des Koalitionsvertrags
Der Koalitionsvertrag enthält drei eklatante ökonomische Widersprüche. Das ist Sprengstoff für die kommende Legislatur.
...
->
Schwarz-Rot: 439 € für die unteren 99 %, aber 20.357 € für das reichste 1 %
Die Entlastungspläne von Schwarz-Rot werden die Ungleichheit weiter befeuern. Sie setzen auf massive Steuergeschenke für die Reichsten.
...
C 8
Jump to List of Contents
->
Attacke vom Palmsonntag - Selenskyj entlässt nach russischem Raketenangriff Gouverneur von Sumy
Russland tötete mit zwei Raketenangriffen am Palmsonntag Dutzende Zivilisten und sprach von einem angeblich militärischen Ziel. Nun schasst Kyjiw den Gouverneur der getroffenen Region.
...
->
Angriff auf Sumy: Sogar Selenskyj nährt Zweifel an offizieller Darstellung
Russland habe im ukrainischen Sumy gezielt Zivilisten angegriffen und ein Kriegsverbrechen begangen, behauptet die EU. Sie will deshalb sogar neue Sanktionen verhängen. Doch nun wachsen die Zweifel.
...
->
Merz stellt Ukraine erneut Lieferung des Taurus in Aussicht – „Müssen aus der Defensive kommen“
...
->
Russland würde Taurus-Einsatz als "direkte Beteiligung" Deutschlands werten
...
C 9
Jump to List of Contents
->
A User’s Guide to Restructuring the Global Trading System
...
->
Trump und die Finanzmärkte: Es könnte ganz einfach sein
Einer der wichtigsten Handelsberater von Donald Trump, Peter Navarro, hat vor einiger Zeit in einem Artikel der Financial Times die Politik des amerikanischen Präsidenten verteidigt und dabei, ohne dass es in Kontinentaleuropa jemandem aufgefallen wäre, zumindest einen sehr starken Punkt gemacht.
->
Trumps Zollkrieg – Was geschah hinter den Kulissen?
Der am 2. April mit großem Tamtam ausgerufene „Liberation Day“ ist mittlerweile Geschichte. Trumps Ankündigung für „reziproke Zölle“ gegen Gott und die Welt hielt ganze acht Tage, dann musste der wohl mächtigste Mann der Welt seine Zölle wieder zurücknehmen, da die noch mächtigeren Anleihenmärkte verrückt spielten und die Refinanzierbarkeit der US-Schulden zu kippen drohte. Was übrigbleibt, ist die Wiederauflage des Handelskriegs gegen China – Ausgang offen. Verständlich, dass nun Spekulationen und Erklärungsversuche ins Kraut schießen. Ging es Trump womöglich gar nicht um Zölle? Hat China ihn in der „ersten Schlacht“ des Handelskriegs besiegt? Steckt hinter dem erratischen Verhalten eine tiefere Strategie? Auf keine dieser Fragen gibt es überzeugende Antworten.
...
Anders als Teile der Realwirtschaft haben sowohl die Tech- und Netzgiganten aus dem Valley als auch die Finanzgiganten der Wall Street überhaupt kein Interesse an Trumps Zollpolitik, zumal sie befürchten, dass sie – die eigentlichen ökonomischen Großmächte in den USA – am Ende die Leidtragenden eines Handelskriegs sein werden. Also zeigten sie Donald Tump, wer die Macht hat, und dies auf sehr eindrückliche Weise. Kaum verkündete Trump ein Moratorium seiner reziproken Zölle für alle Länder außer China, nahm der wundersame Zinsanstieg am US-Anleihenmarkt wieder ab und die Unruhen auf den anderen Finanzmärkten fanden ebenfalls ihr Ende.
->
Handel als friedlicher Austausch oder als Boxkampf?
Ein Leser weist mich auf eine Aussage im Presseclub der ARD hin. Dort versteigt sich der Spiegel-Journalist Michael Sauga zu einer wunderbaren Suada über den internationalen Handel. Hier die Stelle, um die es geht.
...
->
Jeffrey Sachs: Der gleiche Fehler wie bei den anderen Neoklassikern
Jeffrey Sachs sagt: „Das Handelsdefizit eines Landes (genauer gesagt, sein Leistungsbilanzdefizit) ist kein Hinweis auf unfaire Handelspraktiken der Überschussländer. Es deutet auf etwas ganz Anderes hin. Ein Leistungsbilanzdefizit bedeutet, dass das Defizitland mehr ausgibt als es produziert. Das heißt, es spart weniger als es investiert.“
...
->
Der Spiegelmensch als Handelsversteher und Trumpkritiker
Es musste ja so kommen. Nachdem sich Spiegelmenschen schon mündlich mit dem bösen Handelsverderber Trump auseinandergesetzt haben und die Süddeutsche Zeitung die Beachtung von 200 Jahren Handelslehre anmahnte, durfte jetzt ein zweiter Spiegelmensch in einem „Essay“ den bösen Trump in Grund und Boden schreiben. Auch hier mussten wieder die 200 Jahre ökonomischer Weisheit herhalten, ebenso wie der arme David Ricardo, den man wohl nie verstehen wird.
...
->
Mar-a-Lago-Accord – Trumps unausgegorener ökonomischer Masterplan
Der US-Dollar ist massiv überbewertet und dies sei der maßgebliche Grund für die heutigen ökonomischen Probleme der USA. Dies ist die Kernthese eines Strategiepapiers des US-Ökonomen Stephen Miran. Miran schlägt vor, durch Zölle und dem mehr oder weniger unfreiwilligen Abschied von der Weltreservewährung US-Dollar die Wettbewerbsfähigkeit der USA zu erhöhen. Andere Volkswirtschaften sollen dafür ihre Forderungen an die USA in langfristige Schuldpapiere umschulden. Wer dies nicht tut oder den imperialen Wünschen der USA in anderen Punkten nicht entspricht, wird durch Zölle bestraft. Besiegelt werden soll diese neue Weltwirtschafts- und -währungsordnung durch ein Abkommen, benannt nach Trumps Wohnsitz Mar-a-Lago. Ein Plan voller Widersprüche, gekennzeichnet von Größenwahn. Das alles wäre eigentlich kaum eine Notiz wert, wäre Stephen Miran nicht Trumps oberster Wirtschaftsberater und würde Mirans Strategiepapier nicht als „Trumps ökonomischer Masterplan“ gelten.
...
C 10
Jump to List of Contents
->
Kritik an Sanierungsstau - Bericht wertet 16.000 Brücken in Bundeshand als baufällig
Das Verkehrsministerium unterschätzt laut einem Bericht die Zahl maroder Brücken in Deutschland. 16.000 Brücken in Bundeshand sind der Organisation »Transport & Environment« zufolge baufällig. Sie fordert einen Strategiewechsel.
...
C 11
Jump to List of Contents
->
Chemiker fragen zu Corona-Impfstoffen: Was zum Teufel soll da vertuscht werden?
Fünf Chemiker wollen von der Europäischen Arzneimitteaufsicht Aufklärung über die mRNA-Impfstoffe. Nach drei Jahren erhalten sie geschwärzte Dokumente.
...
C 12
Jump to List of Contents
->
Obwohl Fachkräfte fehlen, haben immer mehr junge Menschen keine Ausbildung
Arbeitskräfte sind in Deutschland seit Jahren immer knapper geworden, in vielen Branchen sind insbesondere Engpässe bei den Fachkräften spürbar. Gleichzeitig zeigen aktuelle Daten des IAB, dass immer mehr junge Erwerbspersonen über keine Berufsausbildung verfügen.
...
C 13
Jump to List of Contents
->
Britisches Magazin sieht Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr
„The Economist“ berichtet über Gerichtsurteil, Hausdurchsuchung und Vorhaben der Bundesregierung / Kritik an besonderer Behandlung der Politiker im Strafgesetzbuch – Juristen fordern Abschaffung des Paragraphen für „Majestätsbeleidigung“ / Künftige Koalition will Vorgehen noch verschärfen
...
IV. Videos in Deutsch
D 1
Springe zu Inhaltsverzeichnis
Das ist KEIN Blödsinn, Trump hat Recht! | Heiner Flassbeck im Interview
D 2
Springe zu Inhaltsverzeichnis
RUSSLAND steckt hinter der Bluttat von MANNHEIM? ZDF-Doku verbreitet puren Unsinn
V. Artikel in Deutsch
E 1
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
Was geschah wirklich in Butscha? Über Fakten und die Widersprüche des Westens
In den ersten Apriltagen 2022 begannen schockierende Videos in den ukrainischen sozialen Medien zu zirkulieren, die die Strassen von Butscha zeigten, einer Stadt in der Nähe von Kiew, auf denen Leichen verstreut lagen.
...
Erstens: Die Bilder von Maxar aus dem März, die die New York Times veröffentlichte, sind im Vergleich zu den Fotos aus dem Februar von sehr schlechter Qualität. Das erschwert die Analyse und weckt den Verdacht der Manipulation. Die Objekte, die auf den Bildern zu sehen sind, können nicht eindeutig als Leichen identifiziert werden, sodass die Behauptungen, die Toten hätten lange dort gelegen, einzig auf westlichen Medienberichten beruhen und nicht unabhängig bestätigt werden können. Die Bilder könnten verändert oder zurückdatiert worden sein, um den Eindruck zu erwecken, die Körper hätten bereits seit März auf der Strasse gelegen.
...
E 2
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
3 große Irrtümer zur Rente
Die Jungen bekommen eh keine Rente? Der Rentenzuschuss explodiert? Falsch!
Die gesetzliche Rente hat ein Imageproblem. 121 Milliarden Euro muss der Bund dieses Jahr aus dem Haushalt in die Rentenkasse zuschießen. Ein Skandal, finden viele. Gleichzeitig werden die Rentenabgaben in den nächsten Jahren steigen: von 18,6 Prozent heute auf 20,2 in 2030. Spätestens wenn die Babyboomer in zehn Jahren in Rente gehen, sei das nicht mehr finanzierbar, hört man häufig – zum Beispiel von Christian Sewing, Chef der Deutschen Bank. Und dann ist da noch die junge Generation, die zunehmend das Vertrauen in die Rente verliert. „Für uns gibt es eh kaum Rente“, befürchten die Jungen.
...
ref:
https://einfache-standards.blogspot.com/p/dossier-deutschland-rentensystem.html?m=1
E 3
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
Rationale Sicherheitspolitik statt Alarmismus
Die derzeitige sicherheitspolitische Debatte in Deutschland hat Maß und Mitte verlassen. Eine verteidigungsfähige Bundeswehr und eine Verbesserung der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit Europas sind unstrittig notwendig. Dazu gehören sinnvolle Investitionen in eine defensive Ausstattung der Streitkräfte, die abschrecken, aber nicht weiter das Sicherheitsdilemma verschärfen, sowie eine möglichst einheitliche europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
...
E 4
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
Kriegsplanung von deutschem Boden
Zwei umfassende Beiträge der „New York Times“ und der Londoner „Times“ belegen, was lange bestritten wurde: die tiefe militärische und strategische Verwicklung von Nato-Mitgliedsstaaten in den Ukraine-Krieg. Demnach wird deren Kriegsbeteiligung seit Jahren vom europäischen Hauptquartier der US-Armee in Wiesbaden koordiniert. Für Deutschland stellen sich damit verfassungsrechtliche Fragen.
...
E 5
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
Wolf: Investitionspaket ohne Aussetzen der Schuldenbremse
Wegen der Konjunkturschwäche muss das Land sparen. Nach Ansicht von Finanzministerin Katja Wolf (BSW) sind aber auch Investitionen nötig. Die Linke-Fraktion hat dafür einen Vorschlag.
...
->
Erwerb von Wohneigentum - Brombeer-Regierung kürzt Familienförderung, die CDU 2023 mit AfD und FDP beschlossen hatte
Seit 2024 fördert der Freistaat Thüringen Familien beim Erwerb von Wohneigentum mit bis zu 20.000 Euro. Die Fördergelder werden stark nachgefragt, trotzdem hat die CDU-geführte Regierung die Mittel dafür in diesem Jahr spürbar gekürzt. Dabei hatte die CDU 2023 das zugrunde liegende Gesetz so sehr gewollt, dass sie es gegen den Willen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung beschlossen hatte - mit den Stimmen der rechtsextremen AfD.
...
->
Gegenkandidaten für Wolf und Schütz - Bahnt sich beim BSW Thüringen ein Führungswechsel an?
Beim Thüringer Landesparteitag des BSW am 26. April müssen Katja Wolf und Steffen Schütz wohl mit Gegenkandidaten rechnen. Anke Wirsing und Matthias Bickel wollen sich in Gera ebenfalls für den Landesvorsitz bewerben.
...
->
Wiederwahl als BSW-Landeschefin - Thüringen: Wolf gewinnt Machtkampf in BSW
Der wochenlange Machtkampf ist entschieden: Thüringens Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf bleibt BSW-Landeschefin.
...
->
Schütz kann sich BSW-Bundesvorstand vorstellen
Der Thüringer Co-Chef des BSW, Steffen Schütz, verzichtet auf eine erneute Kandidatur für die Parteispitze. Eine Aufgabe im Bundesvorstand der Wagenknecht-Partei würde er aber übernehmen.
...
E 6
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
Als Westdeutschland einmal ein Leistungsbilanzdefizit hatte
Man glaubt es nicht, aber es ist wahr. Ich war nämlich dabei. Als junger Beamter im Bundeswirtschaftsministerium in Bonn musste ich mitansehen, wie das Undenkbare geschah. Das Wirtschaftswunderland Westdeutschland rutschte im Jahr 1980 tatsächlich in ein Leistungsbilanzdefizit. Allen guten Konservativen war sofort klar, dass es so kommen musste. Die schrecklichen Sozies, denen eine noch nicht befreite FDP zur Seite stand, hatten die deutsche Wirtschaft so weit heruntergewirtschaftet, dass selbst das Undenkbare eintreten konnte.
...
E 7
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
Trump demonstriert Schwarzrot was für ein totalitäres Instrument die geplante digitale Identität sein kann
Die schwarzroten Koalitionäre sollen nachher nicht behaupten, sie hätten nicht ahnen können, welch mächtiges totalitäres Instrument sie einer nachfolgenden AfD-Regierung mit der verpflichtenden digitalen Identität an die Hand geben, die sie laut Koalitionsvertrag einführen wollen. Donald Trump demonstriert es gerade.
...
E 8
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
Klima: „Zweifelt man die Dogmen an, wird man persönlich angegriffen“
„Eine Suche nach Erkenntnis findet nicht mehr statt, weil man seine festen Überzeugungen hat“ – das sagt Gerd Ganteför im Interview mit den NachDenkSeiten. Der deutsch-schweizerische Physiker hat sich intensiv mit dem Klima auseinandergesetzt und kam dabei zu einem Befund, der nicht ins Bild der „Klima-Apokalyptiker“ passte. „Klima“, so sagt der Bestsellerautor, „ist in meinen Augen heute keine Wissenschaft mehr, sondern eine politische Ideologie mit Feindbildern und einem ausgeprägten Machtstreben.“ Über seine Sicht und was er erlebt hat, als er sich kritisch positionierte und das „Senkenmodell“ vorstellte, erzählt er im Gespräch mit Marcus Klöckner.
...
E 9
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
ARD-faktenfinder und Medienanstalten kommen SPD in Sachen Lügenverbot zu Hilfe – mit jeder Menge Falschaussagen
Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union spornt die staatstragenden Wahrheitskontrolleure der Nachrichtenagenturen und der ARD zu Höchstleistungen an. Erst gibt dpa vor zu belegen, dass der Koalitionsvertrag das Bargeld nicht angreift, nun tut der ARD faktenfinder so, als gäbe es darin keinen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Dafür darf die oberste Medienaufseherin ungeprüft Fake News verbreiten.
...
E 10
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
Kinder reicher Eltern bekommen mehr Geld vom Staat
Kinder reicher Eltern bekommen vom Staat mehr Geld als Kinder von Normalverdienern. Und zwar viel mehr. Geht das gerechter? Unser Autor hat da eine Idee.
...
E 11
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
Die verletzliche Gesellschaft und das Strafrecht - "Zugriffe auf die Meinungsfreiheit erleben Konjunktur"
Das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht wurde in Deutschland in den letzten Jahren kontinuierlich ausgeweitet. Auch die neue Koalition aus Union und SPD will diesen Trend fortsetzen. Eine problematische Entwicklung, findet Frauke Rostalski.
...
E 12
Springe zu Inhaltsverzeichnis
->
Werden Panzer und Kanonen zum Wirtschaftsmotor?
Mit der Reform der Schuldenbremse stellt sich die Regierung einen Persilschein für schuldenfinanzierte Aufrüstung aus. Geht sie nun den Weg der MMT?
...
Doch auch nach der jüngsten Reform der Schuldenbremse gilt für die Kommunen das Prinzip des ausgeglichenen Haushalts. Eine Reform der Schuldenbremse, welche die Auslastung der realen Ressourcen in den Mittelpunkt stellt, dürfte in naher Zukunft nicht zu erwarten sein. Zwar hat sich die künftige schwarz-rote Koalition in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen, die Schuldenbremse bis Ende 2025 zu reformieren, um „dauerhaft mehr Investitionen“ zu ermöglichen. Doch steht eine Reform zugunsten komplementärer Konsumausgaben nicht zur Debatte.
Dabei liegt es auf der Hand, dass zusätzliche Investitionen auch immer von zusätzlichen Konsumausgaben flankiert werden müssen. Es braucht nicht nur mehr Schulen (Investitionen), sondern auch mehr Lehrer, Sozialarbeiter und anderes Schulpersonal (Konsum), die in den neuen Schulen unterrichten. Genug brach liegende Arbeitskraft stünde mit der rezessionsbedingt steigenden Arbeitslosigkeit zur Verfügung.
...
Kommentare
Kommentar veröffentlichen