- English Videos
- English News and Articles
- Nachrichten in Deutsch
- Syrien
- Spanien als Fluchthelfer - Von Afrika nach Deutschland
- Ausbau von Windkraftanlagen an Land geht dramatisch zurück
- Mehr Klimaschutz - Kabinett beschließt CO2-Preis auf Sprit und Heizöl
- Kritik an Steuergesetzen - Rechnungshof knöpft sich Klimapaket vor
- Bundestag - Mandat für Anti-IS-Kampf verlängert
- Nur wenige Asylzuwanderer zieht es in den Pflegeberuf
- Mehr Sanierungen, mehr Kosten - Hat Berlin 6000 Asbest-Wohnungen gekauft?
- Landesergebnis - Thüringen
- Artikel in Deutsch
- BUCHKOMPLIZEN
- Albrecht Müllers neues Buch
- Wikihausen
- Eine Zensur findet statt
- Von EU geförderter Bericht denunziert Islamkritiker
- Volkssouveränität auf dem Abstellgleis
- Geldautomaten-Kapitalismus? Das bedingungslose Grundeinkommen – ein illusorischer Ladenhüter
- INTEGRATION - Der Macho, ein Opfer seiner Mutter
- Nazi-Freiwillige töten „Untermenschen“
I. English Videos
1
-> Joe Rogan Experience #1368 - Edward Snowden
2
-> Islamophobia Paradox - Das Islamophobie-Paradox
II. English News and Articles
1
-> Assange in Court 234
I was deeply shaken while witnessing yesterday’s events in Westminster Magistrates Court. Every decision was railroaded through over the scarcely heard arguments and objections of Assange’s legal team, by a magistrate who barely pretended to be listening.
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source: craigmurray
-> Slow-Motion US/UK Killing of Julian Assange
Establishment media are in cahoots with US/UK ruling regimes against Assange for the “crime” of truth-telling journalism abhorred in the West — totalitarian rule where these societies are heading.
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source: cgr
III. Nachrichten in Deutsch
1
-> Russia, Turkey Leaders Hold Talks on Fate of Syria Border
ANKARA, TURKEY - The presidents of Turkey and Russia met in the Black Sea resort town of Sochi on Tuesday, hours before a five-day cease-fire between Turkish troops and Kurdish fighters in northeastern Syria was set to expire.
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source: voa
-> Memorandum of Understanding Between Turkey and the Russian Federation
President of the Republic of Turkey, Recep Tayyip Erdogan and President of The Russian Federation, Vladimir Putin agreed on the following points:
1. The two sides reiterate their commitment to the preservation of the political unity and territorial integrity of Syria and the protection of national security of Turkey.
2. They emphasize their determination to combat terrorism in all forms and manifestations and to disrupt separatist agendas in the Syrian territory.
3. In this framework, the established status quo in the current Operation Peace Spring area covering Tel Abyad and Ras Al Ayn with a depth of 32 km will be preserved.
4. Both sides reaffirm the importance of the Adana Agreement. The Russian Federation will facilitate the implementation of the Adana Agreement in the current circumstances.
5. Starting 12.00 noon of October 23, 2019, Russian military police and Syrian border guards will enter the Syrian side of the Turkish-Syrian border, outside the area of Operation Peace Spring, to facilitate the removal of YPG elements and their weapons to the depth of 30 km from the Turkish-Syrian border, which should be finalized in 150 hours. At that moment, joint Russian-Turkish patrols will start in the west and the east of the area of Operation Peace Spring with a depth of 10 km, except Qamishli city.
6. All YPG elements and their weapons will be removed from Manbij and Tal Rifat.
7. Both sides will take necessary measures to prevent infiltrations of terrorist elements.
8. Joint efforts will be launched to facilitate the return of refugees in a safe and voluntary manner.
9. A joint monitoring and verification mechanism will be established to oversee and coordinate the implementation of this memorandum.
10. The two sides will continue to work to find a lasting political solution to the Syrian conflict within Astana Mechanism and will support the activity of the Constitutional Committee.
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source: kremlin ru
-> Nordsyrien : Annegret Kramp-Karrenbauer fordert Sicherheitszone unter UN-Kontrolle
Durch eine Sicherheitszone unter internationaler Kontrolle soll der IS bekämpft und die Region stabilisiert werden. Auch die Rückkehr Geflüchteter soll so ermöglicht werden.
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source: zeit
-> Angela Merkel : Kanzlerin stellt sich hinter Syrien-Vorstoß von Kramp-Karrenbauer
Der Vorschlag, eine Schutzzone in Syrien einzurichten, sei einen Versuch wert, findet Angela Merkel. Allerdings brauche man dafür ein Mandat der Vereinten Nationen.
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source: zeit
-> CDU - Merz lobt Kramp-Karrenbauer für Syrien-Vorstoß
Mit ihrem Vorschlag einer internationalen Schutzzone in Nordsyrien hat sich Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nicht nur Freunde gemacht. Unterstützung bekommt sie vom ehemaligen Herausforderer Friedrich Merz.
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source: spiegel
ref:
Syrien
2
-> Spanien als Fluchthelfer - Von Afrika nach Deutschland
Für die meisten Flüchtenden gibt es keinen legalen Weg, nach Europa zu gelangen. Eine der Hauptfluchtrouten führt über den Südwesten Spaniens. Die Migranten, die hier die gefährliche Überfahrt über das Meer wagen, kommen in der Mehrheit aus Westafrika.
In Spanien Asyl beantragen, wie sie es laut der Dublin-Regelung eigentlich müssten, will aber kaum jemand. Das Ziel ihrer Träume ist Deutschland.
Frontal21 hat Geflüchtete auf ihrer Route begleitet und dokumentiert, wie das spanische Rote Kreuz, unterstützt von der Regierung Spaniens, den Migranten hilft, die Reise bis zur französischen Grenze fortzusetzen. Von dort aus setzen die Geflüchteten ihren Weg nach Norden allein fort und gelangen dann über die Grenze bei Aachen oder Kehl nach Deutschland.
Innenpolitiker und Sicherheitsbehörden warnen vor der illegalen Migration aus Afrika und fordern mehr Kontrollen sowie eine bessere Vernetzung in Europa - vor allem, was den Austausch von Daten und Fingerabdrücken angeht.
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source: zdf translate
source: zdf
ref:
Spanien , Migration
3
-> Ausbau von Windkraftanlagen an Land geht dramatisch zurück
Deutschland braucht erneuerbare Energien, doch der Ausbau von Windkraftanlagen liegt für 2019 etwa 82 Prozent unter dem Durchschnitt der letzten Jahre.
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source: heise 4
-> Mehr Klimaschutz - Kabinett beschließt CO2-Preis auf Sprit und Heizöl
2021 soll der CO2-Preis bei 10 Euro pro Tonne liegen, er steigt dann bis 2025 auf 35 Euro. Die Regierung billigte entsprechende Gesetzentwürfe.
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source: tagesspiegel
5
-> Kritik an Steuergesetzen - Rechnungshof knöpft sich Klimapaket vor
Nachteile für Geringverdiener, Belastung für Rentner, bürokratisch aufwändig: Die Prüfer des Bundesrechnungshofes haben sich das Klimapaket der Bundesregierung angesehen - und ein kritisches Urteil gefällt.
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source: tagesschau
source: spiegel
6
-> Bundestag - Mandat für Anti-IS-Kampf verlängert
Über eine Sicherheitszone für Nordsyrien wird gerade heiß diskutiert - währenddessen hat der Bundestag heute die Bundeswehr-Mission für das Bürgerkriegsland verlängert. Trotz großer Vorbehalte.
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source: tagesschau
-> Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) - § 13 Verbrechen der Aggression
(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
(2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn
1. der Angriffskrieg geführt oder die sonstige Angriffshandlung begangen worden ist oder
2. durch sie die Gefahr eines Angriffskrieges oder einer sonstigen Angriffshandlung für die Bundesrepublik Deutschland herbeigeführt wird.
(3) Eine Angriffshandlung ist die gegen die Souveränität, die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbare Anwendung von Waffengewalt durch einen Staat.
(4) Beteiligter einer Tat nach den Absätzen 1 und 2 kann nur sein, wer tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken.
(5) In minder schweren Fällen des Absatzes 2 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.
source: gesetze-im-internet
7
-> Nur wenige Asylzuwanderer zieht es in den Pflegeberuf
Deutschland versucht verzweifelt, ausländische Alten- und Krankenpfleger anzuwerben. Doch unter bereits Zugewanderten ist der Job überhaupt nicht beliebt. Auch die Zahl der Auszubildenden im Pflegebereich ist überschaubar.
Erst Kosovo, dann Mexiko: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) war in den vergangenen Wochen auf Tour, um ausländische Fachkräfte anzuwerben. Die mindestens 50.000 unbesetzten Pflegestellen in Deutschland sollen so schrittweise gefüllt werden. Doch wie steht es eigentlich um die Beschäftigung derjeniger, die bereits nach Deutschland zugewandert sind? Ist der Pflegesektor für sie attraktiv? Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Politikers Axel Gehrke, die WELT vorliegt, gibt nun Auskunft.
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source: welt
8
-> Mehr Sanierungen, mehr Kosten - Hat Berlin 6000 Asbest-Wohnungen gekauft?
Hat die städtische Gewobag für 920 Millionen Euro die Katze im Sack gekauft?
Vor einem Monat bezahlte das Wohnungsunternehmen fast eine Milliarde Euro an den ausländischen Investor ADO. Dafür gingen rund 6000 ehemalige Sozialwohnungen in Spandau und Reinickendorf zurück in städtische Hand.
Jetzt kommen auf die Gewobag womöglich noch mehr Kosten zu. Anwohner eines Objekts am Zabel-Krüger-Damm hatten der B.Z. schon vor einem Monat von Asbest in ihren Wohnungen berichtet. Grünen-Politiker Andreas Otto (57, Grüne) hatte dazu eine Anfrage gestellt. „Welche und wie viele der ca. 6000 Wohnungen sind asbestbelastet?“, wollte er von Bausenatorin Katrin Lompscher (57, Linke) wissen.
Laut ihrer Antwort rechnet man damit, dass in den Wohnungen teilweise Asbest verbaut ist. Man gehe aber nicht davon aus, dass alle betroffen sind. Genaue Zahlen seien noch nicht bekannt.
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source: bz
ref: Berlin
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-> Landesergebnis - Thüringen
CDU: 21,8%
DIE LINKE: 31,0%
SPD: 8,2%
AfD: 23,4%
GRÜNE: 5,2%
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source: thueringen
source: tagesschau
IV. Artikel in Deutsch
1
-> Europa-Russland-Politik – Willy Wimmer und Wolfgang Bittner bei den BUCHKOMPLIZEN
-> Spaltungswerkzeug Massenmedien? – Daniele Ganser, Ulrich Teusch, Mathias Bröckers bei BUCHKOMPLIZEN
2
-> "Das Volk ist überhaupt nicht der Souverän" – Albrecht Müller im Gespräch
3
-> Das Streitthema "Klimawandel" in der Wikipedia und der Benutzer Andol |#29 Wikihausen
-> Erstes Leidmedium nähert sich dem Thema der dunklen Seite der Wikipedia | #30 Wikihausen
4
-> Eine Zensur findet statt
Zum Thema Medienkritik, so scheint es, ist mittlerweile alles gesagt. Zahllose Artikel und Analysen wurden verfasst, mehrere Bücher geschrieben – angefangen von Ulrich Teuschs „Lückenpresse“ über Uwe Krügers „Mainstream“ bis hin zum aktuellen Bestseller „Tausend Zeilen Lüge“ des Spiegel-Autors Juan Moreno, der den Relotius-Skandal enthüllte. Jeder, der daran interessiert ist, kennt inzwischen die Zusammenhänge und die Hintergründe. Oder doch nicht?
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source: paul schreyer
5
-> Von EU geförderter Bericht denunziert Islamkritiker
Der „Europäische Islamophobie-Report“ wurde durch EU-Gelder finanziert. Ein Herausgeber und eine Autorin fielen durch israelfeindliche Aussagen auf. In dem Bericht werden Islamkritiker wie Seyran Ates als „islamophob“ dargestellt. Auf dem Titelblatt: Seehofer.
Das von der Europäischen Union (EU) finanzierte Projekt „Europäischer Islamophobie-Report 2018“ sorgt für Kritik. Es geht um einen der Herausgeber, der Israel einen „Apartheidstaat“ nennt und für eine Erdogan-treue Stiftung tätig ist. Um eine Autorin, die sich mit einer verurteilten Terroristin solidarisiert. Und um einen Bericht, der muslimische Islamkritiker und jüdische Proteste in eine Reihe mit Rassisten und Rechtsextremen stellt.
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source: welt
6
-> Volkssouveränität auf dem Abstellgleis
Demokratie als Regierungsform bedarf weit mehr als Wahlen und Parlamentarismus. Sie erfordert als verwirklichte Herrschaft des Volkes die Umsetzung des Prinzips der Volkssouveränität: Das Volk lenkt und kontrolliert durch sein demokratisches Gesetzgebungsverfahren die von ihm eingesetzten Funktionärsapparate der Regierung, Verwaltung und Justiz. Das Volk als Träger und der Nationalstaat als administrativer Rahmen von Volkssouveränität werden jedoch seit einigen Jahren grundsätzlich infrage gestellt.[1] Ein Gastbeitrag von Henry Mattheß.
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source: norbert haering
7
-> Geldautomaten-Kapitalismus? Das bedingungslose Grundeinkommen – ein illusorischer Ladenhüter
Die Diskussionen über ein Bedingungsloses Grundeinkommen sind nicht nur älter, sondern auch illusorischer, als viele meinen: Warum ein BGE weder emanzipatorisch ist, noch einen Ausweg aus der kapitalistischen Ausbeutung bietet.
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source: blickpunkt-wiso/Michael Wendl
8
-> INTEGRATION - Der Macho, ein Opfer seiner Mutter
Muslimische Jungs brechen häufiger die Schule ab als andere, sie werden öfter gewalttätig und ecken im Alltag an. Warum das so ist, darüber hat der Erziehungswissenschaftler Ahmet Toprak ein Buch geschrieben. Es ist ein Plädoyer für eine religionsfreie Erziehung. Ein Auszug
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source: cicero/AHMET TOPRAK
9
-> Nazi-Freiwillige töten „Untermenschen“
Europa 2019: Seit dem Maidan-Putsch vor fünf Jahren stehen an der neuen NATO-EU-Ostfront mit Hakenkreuzen verzierte Nazikämpfer, die in einem Bürgerkrieg brutal gegen die russischsprachige Minderheit und linke Gruppen vorgehen. Dies ist der zweite Teil eines mehrteiligen Artikels zu den mordenden und vergewaltigenden Nazitruppen, welcher im wesentlichen aus in den letzten Jahren gesammelten Material zu dem Thema besteht.
Die rechtsextremen Politiker und Propagandaauswüchse etc. in der Ukraine und in Deutschland stehen hier nicht im Fokus. Dies hier ist nur ein kleiner Ausschnitt aus der neuen faschistischen Wirklichkeit in der „EU-Kolonie Ukraine“. Thematische Doppelungen im Text sind möglich, es handelt sich hier in gewisser Weise um eine Kollage von Beiträgen.
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source: blauer bote
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