Die DDR war nicht zimperlich mit Oppositionellen.
Die Stasi hatte ein eigenes Programm um gegen unliebsame Oppositionelle zu bekämpfen.
Das Programms zielte auf Menschen die Kritik an der Regierung äußerten also solche die eine andere als die herrschende Meinung hatten.
Die Gesetzgebung der DDR nannte dies staatsfeindliche Hetze.
Das Programm hieß Zersetzung.
Zersetzung war das verdeckte beeinflussen von Personen mit dem Ziel deren Handlungsfähigkeit, persönliche Integrität und Ruf zu untergraben.
Die Stasi drang hierzu in die Privatsphäre der Zielpersonen ein, um diese zu umzuordnen oder Eigentum zu beschädigen.
Gegenstände konnten von einen auf den anderen Tag umgestellt oder Reifen zerstochen werden.
Außerdem bediente sich die Stasis der systematischen Diskreditierung des Rufes der Zielperson mittels nicht widerlegbarer aber nicht notwendigerweise wahrer Behauptungen sowie der Erzeugung von Misstrauen, gegenseitigen Verdächtigungen und Rivalitäten in Gruppen.
Hierfür griff die Stasi auf ein stetig wachsendes Zahl an inoffiziellen Mitarbeitern zurück.
Und um die Lebensgrundlage der Zielperson zu gefährden organisierte die Stasi systematisch berufliche und gesellschaftliche Misserfolge.
Dies war der Stasi möglich, da die Wirtschaft der DDR staatlich geführt.
[1]
Dieser Ansatz ist jedoch noch älter. Als Zersetzung wurde während der Weimarer Republik eine strategische Maßnahme aus der psychologischen Kriegsführung bezeichnet um die Kampfmoral von Soldaten zu schwächen. Während der Nazizeit wurde der Straftatbestand der Wehrkraftzersetzung eingeführt. Die Wehrkraftzersetzung umfasste die Kriegsdienstverweigerung, Selbstverstümmelung und die Äußerungen von Zweifeln an der Wehrmacht und dessen Führung. Zweifel konnten solche an der Nazi-Ideologie, Befehlen oder Militärberichten sein. Handlungen oder Äußerungen welche die Wehrmacht und dessen Führung in Frage gestellt haben oder schädigen konnten waren damit verboten. [2] [3] [4]
In 2016 veröffentlichte die Amadeu Antonio Stiftung das Papier "Nachfragen, Klarstellen, Grenzen setzen - Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD". [5] Die Stiftung wurde nach Amadeu Antonio Kiowa, einem Todesopfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland, benannt. Leiterin der Amadeu Antonio Stiftung ist Anetta Kahane. Kahane war in der DDR die inoffizielle Mitarbeiterin (IM Viktoria) der Stasi. Während ihrer Zeit als inoffizielle Mitarbeiterin hat sie Thomas und Klaus Brasch 1976 als "Feinde der DDR" bezeichnet. Das Programm der Zersetzung der DDR-Regierung hat Thomas Brasch daraufhin in den Suizid getrieben. [6] Unterstützt wurde Kahane schon 2003 von der Heidi-Knake Werner (Linkspartei, damals PDS). Diese wollte Kahane zur Ausländerbeauftragten machen. [7] Auffällig ist das ihr deutscher Wikipedia-Eintrag deutlich gegenüber ihren englischen Wikipedia-Eintrag gekürzt ist. Ihre Tätigkeit für die Stasi ist im deutschen nur noch eine kleine Randbemerkung. [8] [9]
Finanziert wird die Amadeu Antonio Stiftung durch die deutsche Bundesregierung. Auf eine parlamentarische Anfrage gab die Bundesregierung bekannt das die Amadeu Antonio Stiftung seit 2010 jährlich drei Millionen Euro erhält. Die Finanzierung wird mit der Bekämpfung des Extremismus begründet. [10] Nach eigenen Angaben hat die Amadeu Antonio Stiftung jedoch lediglich 15 Mitarbeiter. [11]
In dem Papier "Nachfragen, Klarstellen, Grenzen setzen - Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD" will die Amadeu Antonio Stiftung Vorschläge liefern um die AfD zu bekämpfen. Schon im Vorwort wird die AfD mit Rechtsextremismus auf eine Stufe gesetzt. Die deutsche Debattenkultur wir als rassistisch und sexistisch bezeichnet . Außerdem behauptet die Amadeu Antonio Stiftung dass die AfD undemokratisch sei. Quellen für die Behauptungen werden nicht geliefert. [5,S.3ff]
Pädagogen, Journalisten und Politikern werden dazu aufgefordert gegen die AfD vorzugehen. Journalisten sollten neutral berichten, Pädagogen sind nach dem deutschen Gesetz sogar dazu verpflichtet neutral zu unterrichten. Pädagogen sollen u.a. den Antisemitismus der AfD ansprechen. Quellen für diese Behauptung werden nicht geliefert. [5,S,4/6/10] Der AfD wird auch vorgeworfen eine autoritäre Gesellschaftsordnung errichten zu wollen und Pluralismus abzulehnen. Quellen für diese Behauptung werden nicht geliefert. In Ermangelung an Quellen und wegen der Unschuldsvermutung muss jedoch davon ausgegeangen werden dass die AfD dies nicht zum Ziel hat. Dann ist jedoch die Amadeu Antonio Stiftung autoritär und gegen den Pluralismus, wenn sie gegen Andersdenkende vorgehen will. [5,S,5/6] Mehrmals wird auch dazu aufgefordert gegen die AfD vom Hausrecht gebrauchen zu machen. Nach deutschem Recht dürfen Veranstalter Personen von einer Veranstaltung ausschließen. [5,S,7/11] Später wird auch dazu aufgerufen Politikunterricht zu gebrauchen um den Wahlkampf der AfD zu sabotieren oder zu unterbinden. Dies ist ebenfalls ein Bruch mit dem Neutralitätsgebot von Pädagogen. Nach deutschem Recht sind Parteien jedoch dazu berechtigt Wahlkampf zu betreiben. Und mangels Beweise für die Vorwürfe gegen die AfD und der Unschuldsvermutung liegt wieder der Verdacht des Autoritarismus und des Mangels an Pluralismus nahe. [5,S,11] Kurioserweise empfiehlt die Amadeu Antonio Stiftung Zahlen und Fakten zu hinterfragen. Das ist ironisch. Die Widersprüche in der eigenen Vorgehensweise scheinen sie nicht zu sehen oder zu ignorieren. [5,S,9/10]
Die Amadeu Antonio Stiftung hat mit dem Papier "Nachfragen, Klarstellen, Grenzen setzen - Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD" vorgeschlagen den demokratischen Grundkonsens in Deutschland aufzukündigen. Die Methoden sind zum Teil Autoritär und verweigern Andersdenkenden die Freiheit der Rede sowie Versammlung. Als Rechtfertigung für diese Grenzüberschreitungen skizziert die Amadeu Antonio Stiftung regelmäßig Überlebensgroße Strohmanner.
Im deutschsprachrigen Raum gibt es eine große Petitionen gegen die Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung:
https://www.change.org/p/bundesregierung-bundesministerium-f%C3%BCr-fsfj-keine-%C3%B6ffentliche-finanzierung-der-amadeu-antonio-stiftung/
[1] Richtlinie 1/76 zur Bearbeitung Operativer Vorgänge:
https://www.stasi-mediathek.de/fileadmin/pdf/dok540.pdf
[2] Deutsches Reichsgesetzblatt Teil I:
http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1939&page=2362&size=45
[3] Deutsches Reichsgesetzblatt Teil II:
http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1943&page=281&size=45
[4] Deutsches Reichsgesetzblatt Teil III:
http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1944&page=129&size=45
[5] Nachfragen, Klarstellen, Grenzen setzen - Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/afd-handreichung.pdf
[6] Birthler-Behörde ließ Stasi-Spitzel einladen 2007-09-25:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article1212415/Birthler-Behoerde-liess-Stasi-Spitzel-einladen.html
[7] Eine Stasi-Debatte, die nicht beendet wurde 2003-04-02:
https://www.berliner-zeitung.de/eine-stasi-debatte--die-nicht-beendet-wurde-16532176
[8] Anetta Kahane de:
https://de.wikipedia.org/wiki/Anetta_Kahane
[9] Anetta Kahane en:
https://en.wikipedia.org/wiki/Anetta_Kahane
[10] Bundesmittel zur Bekämpfung des Extremismus 2018-03-21:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/013/1901349.pdf
[11] https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wir-ueber-uns/team/
Dieser Ansatz ist jedoch noch älter. Als Zersetzung wurde während der Weimarer Republik eine strategische Maßnahme aus der psychologischen Kriegsführung bezeichnet um die Kampfmoral von Soldaten zu schwächen. Während der Nazizeit wurde der Straftatbestand der Wehrkraftzersetzung eingeführt. Die Wehrkraftzersetzung umfasste die Kriegsdienstverweigerung, Selbstverstümmelung und die Äußerungen von Zweifeln an der Wehrmacht und dessen Führung. Zweifel konnten solche an der Nazi-Ideologie, Befehlen oder Militärberichten sein. Handlungen oder Äußerungen welche die Wehrmacht und dessen Führung in Frage gestellt haben oder schädigen konnten waren damit verboten. [2] [3] [4]
In 2016 veröffentlichte die Amadeu Antonio Stiftung das Papier "Nachfragen, Klarstellen, Grenzen setzen - Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD". [5] Die Stiftung wurde nach Amadeu Antonio Kiowa, einem Todesopfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland, benannt. Leiterin der Amadeu Antonio Stiftung ist Anetta Kahane. Kahane war in der DDR die inoffizielle Mitarbeiterin (IM Viktoria) der Stasi. Während ihrer Zeit als inoffizielle Mitarbeiterin hat sie Thomas und Klaus Brasch 1976 als "Feinde der DDR" bezeichnet. Das Programm der Zersetzung der DDR-Regierung hat Thomas Brasch daraufhin in den Suizid getrieben. [6] Unterstützt wurde Kahane schon 2003 von der Heidi-Knake Werner (Linkspartei, damals PDS). Diese wollte Kahane zur Ausländerbeauftragten machen. [7] Auffällig ist das ihr deutscher Wikipedia-Eintrag deutlich gegenüber ihren englischen Wikipedia-Eintrag gekürzt ist. Ihre Tätigkeit für die Stasi ist im deutschen nur noch eine kleine Randbemerkung. [8] [9]
Finanziert wird die Amadeu Antonio Stiftung durch die deutsche Bundesregierung. Auf eine parlamentarische Anfrage gab die Bundesregierung bekannt das die Amadeu Antonio Stiftung seit 2010 jährlich drei Millionen Euro erhält. Die Finanzierung wird mit der Bekämpfung des Extremismus begründet. [10] Nach eigenen Angaben hat die Amadeu Antonio Stiftung jedoch lediglich 15 Mitarbeiter. [11]
In dem Papier "Nachfragen, Klarstellen, Grenzen setzen - Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD" will die Amadeu Antonio Stiftung Vorschläge liefern um die AfD zu bekämpfen. Schon im Vorwort wird die AfD mit Rechtsextremismus auf eine Stufe gesetzt. Die deutsche Debattenkultur wir als rassistisch und sexistisch bezeichnet . Außerdem behauptet die Amadeu Antonio Stiftung dass die AfD undemokratisch sei. Quellen für die Behauptungen werden nicht geliefert. [5,S.3ff]
Pädagogen, Journalisten und Politikern werden dazu aufgefordert gegen die AfD vorzugehen. Journalisten sollten neutral berichten, Pädagogen sind nach dem deutschen Gesetz sogar dazu verpflichtet neutral zu unterrichten. Pädagogen sollen u.a. den Antisemitismus der AfD ansprechen. Quellen für diese Behauptung werden nicht geliefert. [5,S,4/6/10] Der AfD wird auch vorgeworfen eine autoritäre Gesellschaftsordnung errichten zu wollen und Pluralismus abzulehnen. Quellen für diese Behauptung werden nicht geliefert. In Ermangelung an Quellen und wegen der Unschuldsvermutung muss jedoch davon ausgegeangen werden dass die AfD dies nicht zum Ziel hat. Dann ist jedoch die Amadeu Antonio Stiftung autoritär und gegen den Pluralismus, wenn sie gegen Andersdenkende vorgehen will. [5,S,5/6] Mehrmals wird auch dazu aufgefordert gegen die AfD vom Hausrecht gebrauchen zu machen. Nach deutschem Recht dürfen Veranstalter Personen von einer Veranstaltung ausschließen. [5,S,7/11] Später wird auch dazu aufgerufen Politikunterricht zu gebrauchen um den Wahlkampf der AfD zu sabotieren oder zu unterbinden. Dies ist ebenfalls ein Bruch mit dem Neutralitätsgebot von Pädagogen. Nach deutschem Recht sind Parteien jedoch dazu berechtigt Wahlkampf zu betreiben. Und mangels Beweise für die Vorwürfe gegen die AfD und der Unschuldsvermutung liegt wieder der Verdacht des Autoritarismus und des Mangels an Pluralismus nahe. [5,S,11] Kurioserweise empfiehlt die Amadeu Antonio Stiftung Zahlen und Fakten zu hinterfragen. Das ist ironisch. Die Widersprüche in der eigenen Vorgehensweise scheinen sie nicht zu sehen oder zu ignorieren. [5,S,9/10]
Die Amadeu Antonio Stiftung hat mit dem Papier "Nachfragen, Klarstellen, Grenzen setzen - Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD" vorgeschlagen den demokratischen Grundkonsens in Deutschland aufzukündigen. Die Methoden sind zum Teil Autoritär und verweigern Andersdenkenden die Freiheit der Rede sowie Versammlung. Als Rechtfertigung für diese Grenzüberschreitungen skizziert die Amadeu Antonio Stiftung regelmäßig Überlebensgroße Strohmanner.
Wehret den Anfängen.
Deutsches Sprichwort
Im deutschsprachrigen Raum gibt es eine große Petitionen gegen die Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung:
https://www.change.org/p/bundesregierung-bundesministerium-f%C3%BCr-fsfj-keine-%C3%B6ffentliche-finanzierung-der-amadeu-antonio-stiftung/
[1] Richtlinie 1/76 zur Bearbeitung Operativer Vorgänge:
https://www.stasi-mediathek.de/fileadmin/pdf/dok540.pdf
[2] Deutsches Reichsgesetzblatt Teil I:
http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1939&page=2362&size=45
[3] Deutsches Reichsgesetzblatt Teil II:
http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1943&page=281&size=45
[4] Deutsches Reichsgesetzblatt Teil III:
http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1944&page=129&size=45
[5] Nachfragen, Klarstellen, Grenzen setzen - Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/afd-handreichung.pdf
[6] Birthler-Behörde ließ Stasi-Spitzel einladen 2007-09-25:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article1212415/Birthler-Behoerde-liess-Stasi-Spitzel-einladen.html
[7] Eine Stasi-Debatte, die nicht beendet wurde 2003-04-02:
https://www.berliner-zeitung.de/eine-stasi-debatte--die-nicht-beendet-wurde-16532176
[8] Anetta Kahane de:
https://de.wikipedia.org/wiki/Anetta_Kahane
[9] Anetta Kahane en:
https://en.wikipedia.org/wiki/Anetta_Kahane
[10] Bundesmittel zur Bekämpfung des Extremismus 2018-03-21:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/013/1901349.pdf
[11] https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wir-ueber-uns/team/
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