Europas Widerstand gegen Iran-Sanktionen nur heiße Luft
source: rt
anmerkung:
"Liste der weltweit größten Gasfelder nach gewinnbaren Reserven in km³
1. South-Pars - Iran und Katar - 35.000
2. Urengoi - Russland - 6.300
..."
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_weltweit_gr%C3%B6%C3%9Ften_Gasfelder
Welthandel: Fakten und Schwindel
Alle Länder und die Mehrheit ihrer Bevölkerungen profitieren vom globalen Handel? Die Stimmen, die das in Frage stellen, werden immer lauter. Das Neue an der heutigen Situation ist, dass das wichtigste protektionistische Land kein Entwicklungsland ist, sondern der globale Hegemon USA unter Präsident Donald Trump.
Der Freihandel komme großen Unternehmen mit Produktionsstätten im Ausland zugute, argumentiert Trump, während er diejenigen schädige, die auf der Suche nach einem angemessenen Lebensunterhalt in Amerika arbeiten. Mit der Zeit hat Trump deutlich gemacht, dass seine Worte nicht einfach nur Rhetorik sind; er hat sie in Form von Zöllen Wirklichkeit werden lassen. Sie haben die europäischen und nordamerikanischen Verbündeten der USA und die US-Unternehmen ebenso erschreckt wie China und Japan. Eine Nation, die sich für einen freieren Handel einsetzte, zieht jetzt wirtschaftliche Mauern an ihren Grenzen hoch. Diese politische Wende im globalen Zentrum untergräbt nicht nur die Argumente für den Freihandel, sondern bestärkt auch die Argumention, die normalerweise von Entwicklungsländern vorgebracht wird: Die Vorteile des kapitalistischen Handels, so sagen sie, sind in der Regel ungleichmäßig auf die Länder verteilt. Nur manchmal erwähnen sie, dass die Gewinne auch auf nationaler Ebene asymmetrisch verteilt und dabei die Mächtigeren begünstigt sind.
...
source: blickpunkt wiso/C. P. Chandrasekhar
https://www.blickpunkt-wiso.de/post/2273
Bassam Tibi: Gehört der Islam zu Deutschland?
Die Integration des Islam und der Muslime in das säkular-demokratische Europa ist eine Jahrhundertaufgabe und nicht mit Alimentierung, Sozialleistungen und Sprachkursen zu bewältigen. Und: Integration müssen beide Seiten wirklich wollen. Wenn sie misslingt, gerät Europa in Schwierigkeiten
Das deutsche Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungsfreiheit und (GG5) und „Freiheit des Glaubens“ (GG4). Steht die politische Wirklichkeit mit diesen Verfassungsnormen im Einklang, wenn es um den Islam geht?
Der Autor dieses Beitrags ist deutscher Staatsbürger islamischen Glaubens und syrischer Herkunft, der fünf Jahrzehnte lang zwischen Deutschland, der Welt des Islams und den USA als Wissenschaftler und als Begründer der Islamologie hin und her gependelt ist. An der Uni Göttingen hatte ich eine Professur inne und lernte dabei den Unterschied zwischen Verfassungsnormen und Verfassungswirklichkeit kennen; beide stimmen oft nicht überein. Im heutigen Deutschland unter dem Regiment Merkels und ihrer medialen Hilfstruppen vermisse ich die im GG gewährten Freiheiten. Deshalb bin ich intellektuell in die Schweiz geflüchtet, wo ich meine Essays in BaZ und NZZ veröffentlichen kann, und in die USA, wo meine Bücher bei Yale University Press und Routledge erscheinen.
Der Klassiker des liberalen Denkens, John Stuart Mill, schrieb in seinem als Bibel der Demokratie verehrten Buch „On Liberty“, dass es bedauerlicher Weise „andere Mittel als bürgerliche Strafen“ gebe, um kritisch denkende Menschen zum Schweigen zu bringen.
Unter der medialen Hegemonie eines links-grünen Narrativs gehören zu diesen Mitteln Verfemung, Schubladendenken, Diffamierung und Verweisung in die rechte Schmuddelecke.
...
source: tichys einblick/Bassam Tibi
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/bassam-tibi-gehoert-der-islam-zu-deutschland/
Wie umgehen mit Aussätzigen?
Am 17.11.2018 wendet sich Leserin A.S. mit folgendem Hilfeschrei an den Moralphilosophen Dr. Dr. Rainer Erlinger, der für das Süddeutsche Zeitung Magazin pressierende Gewissensfragen beantwortet:
»Mit meiner linksgerichteten Einstellung kann ich nicht mit jemand befreundet sein, der AfD-Gedankengut in sich trägt und verbreitet. Meinen Freunden geht es genauso. Nun hat eine Freundin aus dieser Gruppe eine Affäre mit einem solchen Menschen. Müssen wir ihn in unser Leben – Partys, Urlaube – integrieren?«
Man könnte zwischen Meinungen und Menschen bzw. deren Einstellungen und Verhalten unterscheiden, um sachlich zu antworten. Nur was verbirgt sich hinter der (so typisch selbstgerechten) linken Einstellung? Ist es die Überzeugung, dass der Klimawandel menschengemacht ist, Großkonzerne böse sind und unsere Asylgebung wie eine Monstranz vor uns herzutragen ist? Selbst der betulichen Tante aus München, der Süddeutschen Zeitung, ist mittlerweile aufgefallen, dass in Deutschland anerkannte Asylbewerber zu Zehntausenden Urlaub in ihren Heimatländern machen. Sie schreibt zu Eritrea:
»Wer durch die Hauptstadt Asmara läuft, sieht wenig, was es rechtfertigen würde, das Land als Nordkorea von Afrika zu bezeichnen. Es sieht hier eher so aus wie in der Toskana, vor der Kulisse italienischer Kolonialarchitektur wird flaniert und Espresso getrunken. Man trifft auf Eritreer, die seit Jahren als anerkannte Asylbewerber in Stuttgart leben, in der alten Heimat aber eine Disko betreiben. Tausende kehren in den Ferien zu Verwandten zurück. Sieht so ein Unrechtsstaat aus, dessen Bürgern Unterschlupf gewährt werden sollte?«
...
source: neulandrebellen
https://www.neulandrebellen.de/2018/11/wie-umgehen-mit-aussaetzigen/
Die Verfassungsschutzämter sind sich uneins über eine Beobachtung der Ditib - Der Islamist als Friedensschützer
Dem Islamverband Ditib droht eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Der treu zum türkischen Präsidenten Erdo?an haltende Verein reagierte darauf mit einer impliziten Drohung.
Als die im Duisburger Stadtteil Marxloh gelegene Merkez-Moschee vor zehn Jahren eröffnete, war die Begeisterung groß. Der damalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) nannte das islamische Gotteshaus mit dem 34 Meter hohen Minarett ein »Beispiel für gelungene Integration« und forderte: »Wir brauchen mehr Moscheen in diesem Land, aber nicht in den Hinterhöfen, sondern sichtbar, erkennbar.«
Die Merkez-Moschee gehört der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib), dem deutschen Ableger der türkischen Religionsbehörde Diyanet. Als die Moschee im Oktober 2008 eröffnete, galt die Ditib noch als seriöser Partner und die Türkei als Heimatland eines reformfreudigen, weltoffenen Islams. Das ist lange her: Seit September prüft das Bundesamt für Verfassungsschutz, ob die Ditib unter Beobachtung genommen werden soll.
Für den Verfassungsschutz ist die Ditib eine extremistische Organisation. Gründe für diese Annahme gibt es genug. Auf einer Ditib-Veranstaltung in Herford marschierten Kinder in Kampfanzügen mit türkischen Abzeichen auf . 2015 veröffentlichte die Ditib-Gemeinde im nordhessischen Melsungen eine Sammlung antisemitischer Sprüche aus dem Koran und den Hadithen, den Erzählungen über den Propheten Mohammed, und ließ die Gläubigen auf diese Weise wissen, dass Juden »gemein«, »geizig« und »schwache Kämpfer« seien. Immer wieder arbeitete die Ditib mit der vom Verfassungsschutz als islamistisch eingestuften Millî-Görü?-Bewegung und der Muslimbruderschaft zusammen. Die Kooperation mit den Muslimbrüdern verwundert kaum. Schließliche zeigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdo?an bereits mehrfach öffentlich die »Rabia«, einen vierfingerigen Gruß, der die Solidarität mit der Muslimbruderschaft bekundet.
...
source: jungle world
https://jungle.world/artikel/2018/47/der-islamist-als-friedensschuetzer?fbclid=IwAR1ghiHaUweg8UdBxl-UCVrzqjPnRDmV45iJ6MP2lZ9r7cFapRRIXflOP8Y
Kommentar Protest-Rücktritt in der Ditib - Notruf eines Insiders
Nun wird Ditib sogar aus den eigenen Reihen kritisiert. Spätestens jetzt sollte für alle klar sein, welche Interessen die Organisation wirklich vertritt.
Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion, kurz Ditib, sorgt mal wieder für Negativschlagzeilen. Doch diesmal dürfte sich der größte islamische Dachverband in der Bundesrepublik schwerer damit tun, Kritik an seinem problematischen Gebaren in gewohnt schnoddriger Manier abprallen zu lassen. Bislang hat die Ditib-Zentrale in Köln stets empört sämtliche „Unterstellungen der Fremdsteuerung“ zurückgewiesen. Aber nun kommt genau dieser Vorwurf von einem „Insider“, dem langjährigen Landesvorsitzenden in Niedersachsen.
Mit seinem Rücktritt zieht Y?lmaz K?l?çdie Konsequenzen aus der immer übermächtigeren und unseligeren Einflussnahme Ankaras. Alle Versuche, einen eigenständigen Weg zu gehen und mehr Offenheit zu schaffen, seien gescheitert, begründet er seinen Abschied. Es ist ein Notruf, der ernst genommen werden sollte.
Wer bis dato immer noch der aberwitzigen Ansicht war, Ditib könnte ein ernsthafter Gesprächspartner in Sachen Integration sein, sollte spätestens jetzt seinen Irrtum einsehen. Nicht erst seit der Regierungsübernahme Erdo?ans ist die Ditib ein schwieriger Kooperationspartner.
Anders als von ihr behauptet, war sie nämlich noch nie nur eine Religionsgemeinschaft, die sich um die religiösen Belange der in Deutschland lebenden Muslime kümmert. Von jeher bestimmt das dem türkischen Ministerpräsidenten direkt unterstellte Diyanet, das Präsidium für Religiöse Angelegenheiten, die Geschicke des Verbands. Und genauso lange ist der Ditib-Vorsitzende in Personalunion türkischer Botschaftsrat.
Die lang gehegten Hoffnungen auf eine Transformation hinein in die bundesdeutsche Gesellschaft haben sich nicht erfüllt, im Gegenteil. Ditib wirkt zunehmend desintegrierend. Es ist erfreulich, dass die Bundesregierung aktuell keine Projekte mehr fördert, die in der Trägerschaft der Ditib liegen. Doch das reicht nicht. Auf allen Ebenen sollte klargestellt werden: An einer fünften Kolonne des autokratischen Erdo?an-Regimes besteht kein Bedarf.
source: taz
https://taz.de/Archiv-Suche/!5550236&s=kommentar/
Exportüberschüsse - Bachblüten und Stilblüten
Wieder einmal lernen wir, dass die deutschen Exportüberschüsse im Ausland Arbeitsplätze schaffen sollen. Das Besondere an der neuesten Version des ewigen Arguments: es ist im Niveau noch tiefer gesunken.
Immer wieder glaubt man, dass das, was in den deutschen Medien zu wirtschaftspolitischen Fragen verbreitet wird, nicht schlimmer werden kann. Und doch wird man immer wieder aufs Neue überrascht. Der Spiegel, den der Satiriker Volker Pispers einst treffenderweise als Bildzeitung für Abiturienten bezeichnete, hat nun ein Elaborat veröffentlicht, das die intellektuelle Offenbarung in den deutschen Leitmedien auf einen neuen Höhepunkt katapultiert.
...
source: makroskop/Patrick Kaczmarczyk
https://makroskop.eu/2018/11/von-bachblueten-bis-zur-ahnungslosigkeit/
Das Ende des progressiven Neoliberalismus und der Niedergang der Linken
Von der feministischen Philosophieprofessorin Nancy Fraser stammt eine sehr prägnante Analyse des Niedergangs linker Parteien und des Aufstiegs rechter und autoritärer Parteien und Führungsfiguren. Hätte sich die SPD ihren Text von Anfang 2017 zu Herzen genommen, sie würde jetzt nicht nach unten durchgereicht. Hätte die Linke ihn beherzigt, wäre sie stärker geworden, anstatt mit ihrer bescheidenen Existenz nur das gegnerische Lager machtpolitisch zu stärken. Weil es für eine desorientierte SPD um die Existenz geht, und im Lager der Linken heftige Richtungskämpfe toben, lohnt es sich, Frasers Text in Erinnerung zu rufen.
Es gibt sogar eine gute deutsche Übersetzung von Karl Bredthauer in den Blättern für deutsche und internationale Politik mit dem Titel: „Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus“. Im Folgenden will ich einige Schlüsselpassagen widergeben und Bezüge zur hiesigen politischen Entwicklung aufzeigen, wo nicht offensichtlich.
...
source: norbert haering
http://norberthaering.de/de/27-german/news/1075-fraser
Gesellschaft: Wie rechts ist der Osten wirklich?
Rassismus und rechte Gesinnung nur im Osten?
Mit den Ereignissen von Chemnitz, die unsere Medienlandschaft wochenlang beschäftigten, hat sich das Bild vom „braunen“ Osten wieder einmal in die Köpfe gebrannt, vornehmlich in die Köpfe Westdeutscher, die nun endgültig so viel Angst vorm Osten haben, dass sie da nur noch unter größten Vorsichtsmaßnahmen hinfahren würden. So zu hören von meinen Hamburger Bekannten und etwa zu lesen bei Margarete Stokowski vom Spiegel. [1]
Angesichts solcher Ängste beschäftigt mich die Frage: Warum hat man ausgerechnet die Bilder aus Chemnitz durch jeden Sender und jede Zeitung geschleift? [2] Inzwischen mussten mehrere Sender und Medien einräumen, dass die Berichterstattung überzogen war. Ein Beitrag von Andrea Drescher in Free21 legt eindrücklich dar, warum ein Begriff wie Hetzjagd einfach nicht dem Tatbestand entspricht. [3] Zudem gibt es inzwischen eine glaubwürdige Gegendarstellung von der Urheberin des Videos selbst. [4]
Wenn Rassismus und gewaltbereite Neonazis in unserer Gesellschaft Fuß fassen, darf das sicher nicht verschwiegen werden. Aber warum einen derart umstrittenen Beleg so hochpeitschen? Es gibt doch Vorfälle, die wesentlich eindeutiger als der in Chemnitz sind. Am 21. September 2018 zogen etwa hundert Neonazis durch Dortmund und brüllten unter anderem „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“. Sie zündeten Garagendächer an. Hier gab es nicht mal den Ansatz einer bundesweiten Empörung. Einzig die Huffingtonpost berichtete. [5]
Ich kenne mehrere Menschen in westdeutschen Kleinstädten, die sich regelmäßiger rassistischer Anfeindungen ausgesetzt sehen. Und in Hamburg gab es auch schon mal eine Kita in einem Villenviertel, die mit einem „niedrigen Migrationsanteil“ geworben hat. [6]
Rassismus und auch Neonazis sind also mitnichten nur ein ostdeutsches Problem. Angesichts des Schweigens zu Dortmund muss man sich aber fragen: Könnte es vielleicht noch ein paar andere Gründe geben, warum das Geschehen in Chemnitz so aufgebauscht wurde und warum so oft vom „braunen“ Osten die Rede ist?
...
source: free21/Katrin McClean
http://www.free21.org/wie-rechts-ist-der-osten-wirklich/
Gegendarstellung: Bill Browder und seine Geschichte vom Tod des angeblichen Whistleblowers Magnitski
Der einstige Hedgefonds-Manager, der in Russland reich wurde, stellt sich heute als einer der größten Menschenrechtsaktivisten dar und verhindert bislang erfolgreich das Zeigen eines entlarvenden Films.
Am 27. Juni 2018 teilte Bill Browder [1] beschwingt in seinem Twitter mit, er habe seine Geschichte über Sergei Magnitski [2] vor einem jungen Berliner Publikum erzählt und alle seien völlig hingerissen gewesen. Als er am Ende ankündigte, dass er sich gleich nach der Rede zum Bundestag begebe, um die Kampagne für ein deutsches Magnitski-Gesetz zu starten, soll das Publikum in tumultartige Standing Ovations ausgebrochen sein. [3]
Wer ist Bill Browder? Welche Geschichte erzählt er erfolgreich seit acht Jahren überall in der Welt? Welches Gesetz lobbyiert er so hartnäckig in verschiedenen Ländern und warum? Wir haben versucht, diese Fragen in einem Film zu beantworten. Wir sind zur Schlussfolgerung gekommen, dass der Fall Browder im Wesentlichen die heutigen gesellschaftlichen Metamorphosen widerspiegelt. Davon handelt es in unserem Film. Aber er wird bislang dem Publikum vorenthalten. Nach den Erkenntnissen unseres Anwalts ist dieser Fall beispiellos.
Trotz einer redaktionellen und technischen Abnahme hat ARTE eine wichtige investigative Dokumentation kurz vor der geplanten Ausstrahlung am 3. Mai 2016 aus dem Programm gestrichen. Vor dem 27. April 2017 war sogar die Ankündigung auf der ARTE-Webseite mit Filmtrailer im Umlauf. Heute findet man im Internet Archive nur noch die kläglichen Reste [4] davon.
Der Trailer [5] wurde seitdem vom norwegischen Filmfestival „Movies on War“ auf seinem YouTube-Kanal beherbergt. Der deutsche Filmtitel heißt „Der Fall Magnizki“. Wir haben zu diesem Film mit den Redakteuren der ZDF/ARTE eng zusammengearbeitet. Einen von ihnen kannte Andrei Nekrasov [6] noch von seiner Arbeit an der Doku-Serie „Lebt wohl, Genossen!“, für die er mit dem Grimme-Preis ausgezeichnet wurde. Während der Arbeit an dem „Fall Magnizki“ hatten wir mit der ZDF/ARTE-Redaktion weder wesentliche Meinungsverschiedenheiten noch irgendwelche politischen Spaltungen erlebt. Die Redakteurin, die direkt für den Film zuständig war, verlangte sogar, dass Andrei mit seiner Off-Stimme im Film Klartext redete, dass solche eigennützigen Geschichten wie von Browder nicht zum Instrument der internationalen Politik gemacht werden dürfen. Alle müssten beim Namen genannt werden.
...
source: free21/Andrei Lwowitsch Nekrasov
http://www.free21.org/bill-browder-und-seine-geschichte-vom-tod-des-angeblichen-whistleblowers-magnitski/
anmerkung:
Der Fall Magnizki (English Audio)
source: rt
anmerkung:
"Liste der weltweit größten Gasfelder nach gewinnbaren Reserven in km³
1. South-Pars - Iran und Katar - 35.000
2. Urengoi - Russland - 6.300
..."
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_weltweit_gr%C3%B6%C3%9Ften_Gasfelder
Welthandel: Fakten und Schwindel
Alle Länder und die Mehrheit ihrer Bevölkerungen profitieren vom globalen Handel? Die Stimmen, die das in Frage stellen, werden immer lauter. Das Neue an der heutigen Situation ist, dass das wichtigste protektionistische Land kein Entwicklungsland ist, sondern der globale Hegemon USA unter Präsident Donald Trump.
Der Freihandel komme großen Unternehmen mit Produktionsstätten im Ausland zugute, argumentiert Trump, während er diejenigen schädige, die auf der Suche nach einem angemessenen Lebensunterhalt in Amerika arbeiten. Mit der Zeit hat Trump deutlich gemacht, dass seine Worte nicht einfach nur Rhetorik sind; er hat sie in Form von Zöllen Wirklichkeit werden lassen. Sie haben die europäischen und nordamerikanischen Verbündeten der USA und die US-Unternehmen ebenso erschreckt wie China und Japan. Eine Nation, die sich für einen freieren Handel einsetzte, zieht jetzt wirtschaftliche Mauern an ihren Grenzen hoch. Diese politische Wende im globalen Zentrum untergräbt nicht nur die Argumente für den Freihandel, sondern bestärkt auch die Argumention, die normalerweise von Entwicklungsländern vorgebracht wird: Die Vorteile des kapitalistischen Handels, so sagen sie, sind in der Regel ungleichmäßig auf die Länder verteilt. Nur manchmal erwähnen sie, dass die Gewinne auch auf nationaler Ebene asymmetrisch verteilt und dabei die Mächtigeren begünstigt sind.
...
source: blickpunkt wiso/C. P. Chandrasekhar
https://www.blickpunkt-wiso.de/post/2273
Bassam Tibi: Gehört der Islam zu Deutschland?
Die Integration des Islam und der Muslime in das säkular-demokratische Europa ist eine Jahrhundertaufgabe und nicht mit Alimentierung, Sozialleistungen und Sprachkursen zu bewältigen. Und: Integration müssen beide Seiten wirklich wollen. Wenn sie misslingt, gerät Europa in Schwierigkeiten
Das deutsche Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungsfreiheit und (GG5) und „Freiheit des Glaubens“ (GG4). Steht die politische Wirklichkeit mit diesen Verfassungsnormen im Einklang, wenn es um den Islam geht?
Der Autor dieses Beitrags ist deutscher Staatsbürger islamischen Glaubens und syrischer Herkunft, der fünf Jahrzehnte lang zwischen Deutschland, der Welt des Islams und den USA als Wissenschaftler und als Begründer der Islamologie hin und her gependelt ist. An der Uni Göttingen hatte ich eine Professur inne und lernte dabei den Unterschied zwischen Verfassungsnormen und Verfassungswirklichkeit kennen; beide stimmen oft nicht überein. Im heutigen Deutschland unter dem Regiment Merkels und ihrer medialen Hilfstruppen vermisse ich die im GG gewährten Freiheiten. Deshalb bin ich intellektuell in die Schweiz geflüchtet, wo ich meine Essays in BaZ und NZZ veröffentlichen kann, und in die USA, wo meine Bücher bei Yale University Press und Routledge erscheinen.
Der Klassiker des liberalen Denkens, John Stuart Mill, schrieb in seinem als Bibel der Demokratie verehrten Buch „On Liberty“, dass es bedauerlicher Weise „andere Mittel als bürgerliche Strafen“ gebe, um kritisch denkende Menschen zum Schweigen zu bringen.
Unter der medialen Hegemonie eines links-grünen Narrativs gehören zu diesen Mitteln Verfemung, Schubladendenken, Diffamierung und Verweisung in die rechte Schmuddelecke.
...
source: tichys einblick/Bassam Tibi
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/bassam-tibi-gehoert-der-islam-zu-deutschland/
Wie umgehen mit Aussätzigen?
Am 17.11.2018 wendet sich Leserin A.S. mit folgendem Hilfeschrei an den Moralphilosophen Dr. Dr. Rainer Erlinger, der für das Süddeutsche Zeitung Magazin pressierende Gewissensfragen beantwortet:
»Mit meiner linksgerichteten Einstellung kann ich nicht mit jemand befreundet sein, der AfD-Gedankengut in sich trägt und verbreitet. Meinen Freunden geht es genauso. Nun hat eine Freundin aus dieser Gruppe eine Affäre mit einem solchen Menschen. Müssen wir ihn in unser Leben – Partys, Urlaube – integrieren?«
Man könnte zwischen Meinungen und Menschen bzw. deren Einstellungen und Verhalten unterscheiden, um sachlich zu antworten. Nur was verbirgt sich hinter der (so typisch selbstgerechten) linken Einstellung? Ist es die Überzeugung, dass der Klimawandel menschengemacht ist, Großkonzerne böse sind und unsere Asylgebung wie eine Monstranz vor uns herzutragen ist? Selbst der betulichen Tante aus München, der Süddeutschen Zeitung, ist mittlerweile aufgefallen, dass in Deutschland anerkannte Asylbewerber zu Zehntausenden Urlaub in ihren Heimatländern machen. Sie schreibt zu Eritrea:
»Wer durch die Hauptstadt Asmara läuft, sieht wenig, was es rechtfertigen würde, das Land als Nordkorea von Afrika zu bezeichnen. Es sieht hier eher so aus wie in der Toskana, vor der Kulisse italienischer Kolonialarchitektur wird flaniert und Espresso getrunken. Man trifft auf Eritreer, die seit Jahren als anerkannte Asylbewerber in Stuttgart leben, in der alten Heimat aber eine Disko betreiben. Tausende kehren in den Ferien zu Verwandten zurück. Sieht so ein Unrechtsstaat aus, dessen Bürgern Unterschlupf gewährt werden sollte?«
...
source: neulandrebellen
https://www.neulandrebellen.de/2018/11/wie-umgehen-mit-aussaetzigen/
Die Verfassungsschutzämter sind sich uneins über eine Beobachtung der Ditib - Der Islamist als Friedensschützer
Dem Islamverband Ditib droht eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Der treu zum türkischen Präsidenten Erdo?an haltende Verein reagierte darauf mit einer impliziten Drohung.
Als die im Duisburger Stadtteil Marxloh gelegene Merkez-Moschee vor zehn Jahren eröffnete, war die Begeisterung groß. Der damalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) nannte das islamische Gotteshaus mit dem 34 Meter hohen Minarett ein »Beispiel für gelungene Integration« und forderte: »Wir brauchen mehr Moscheen in diesem Land, aber nicht in den Hinterhöfen, sondern sichtbar, erkennbar.«
Die Merkez-Moschee gehört der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib), dem deutschen Ableger der türkischen Religionsbehörde Diyanet. Als die Moschee im Oktober 2008 eröffnete, galt die Ditib noch als seriöser Partner und die Türkei als Heimatland eines reformfreudigen, weltoffenen Islams. Das ist lange her: Seit September prüft das Bundesamt für Verfassungsschutz, ob die Ditib unter Beobachtung genommen werden soll.
Für den Verfassungsschutz ist die Ditib eine extremistische Organisation. Gründe für diese Annahme gibt es genug. Auf einer Ditib-Veranstaltung in Herford marschierten Kinder in Kampfanzügen mit türkischen Abzeichen auf . 2015 veröffentlichte die Ditib-Gemeinde im nordhessischen Melsungen eine Sammlung antisemitischer Sprüche aus dem Koran und den Hadithen, den Erzählungen über den Propheten Mohammed, und ließ die Gläubigen auf diese Weise wissen, dass Juden »gemein«, »geizig« und »schwache Kämpfer« seien. Immer wieder arbeitete die Ditib mit der vom Verfassungsschutz als islamistisch eingestuften Millî-Görü?-Bewegung und der Muslimbruderschaft zusammen. Die Kooperation mit den Muslimbrüdern verwundert kaum. Schließliche zeigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdo?an bereits mehrfach öffentlich die »Rabia«, einen vierfingerigen Gruß, der die Solidarität mit der Muslimbruderschaft bekundet.
...
source: jungle world
https://jungle.world/artikel/2018/47/der-islamist-als-friedensschuetzer?fbclid=IwAR1ghiHaUweg8UdBxl-UCVrzqjPnRDmV45iJ6MP2lZ9r7cFapRRIXflOP8Y
Kommentar Protest-Rücktritt in der Ditib - Notruf eines Insiders
Nun wird Ditib sogar aus den eigenen Reihen kritisiert. Spätestens jetzt sollte für alle klar sein, welche Interessen die Organisation wirklich vertritt.
Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion, kurz Ditib, sorgt mal wieder für Negativschlagzeilen. Doch diesmal dürfte sich der größte islamische Dachverband in der Bundesrepublik schwerer damit tun, Kritik an seinem problematischen Gebaren in gewohnt schnoddriger Manier abprallen zu lassen. Bislang hat die Ditib-Zentrale in Köln stets empört sämtliche „Unterstellungen der Fremdsteuerung“ zurückgewiesen. Aber nun kommt genau dieser Vorwurf von einem „Insider“, dem langjährigen Landesvorsitzenden in Niedersachsen.
Mit seinem Rücktritt zieht Y?lmaz K?l?çdie Konsequenzen aus der immer übermächtigeren und unseligeren Einflussnahme Ankaras. Alle Versuche, einen eigenständigen Weg zu gehen und mehr Offenheit zu schaffen, seien gescheitert, begründet er seinen Abschied. Es ist ein Notruf, der ernst genommen werden sollte.
Wer bis dato immer noch der aberwitzigen Ansicht war, Ditib könnte ein ernsthafter Gesprächspartner in Sachen Integration sein, sollte spätestens jetzt seinen Irrtum einsehen. Nicht erst seit der Regierungsübernahme Erdo?ans ist die Ditib ein schwieriger Kooperationspartner.
Anders als von ihr behauptet, war sie nämlich noch nie nur eine Religionsgemeinschaft, die sich um die religiösen Belange der in Deutschland lebenden Muslime kümmert. Von jeher bestimmt das dem türkischen Ministerpräsidenten direkt unterstellte Diyanet, das Präsidium für Religiöse Angelegenheiten, die Geschicke des Verbands. Und genauso lange ist der Ditib-Vorsitzende in Personalunion türkischer Botschaftsrat.
Die lang gehegten Hoffnungen auf eine Transformation hinein in die bundesdeutsche Gesellschaft haben sich nicht erfüllt, im Gegenteil. Ditib wirkt zunehmend desintegrierend. Es ist erfreulich, dass die Bundesregierung aktuell keine Projekte mehr fördert, die in der Trägerschaft der Ditib liegen. Doch das reicht nicht. Auf allen Ebenen sollte klargestellt werden: An einer fünften Kolonne des autokratischen Erdo?an-Regimes besteht kein Bedarf.
source: taz
https://taz.de/Archiv-Suche/!5550236&s=kommentar/
Exportüberschüsse - Bachblüten und Stilblüten
Wieder einmal lernen wir, dass die deutschen Exportüberschüsse im Ausland Arbeitsplätze schaffen sollen. Das Besondere an der neuesten Version des ewigen Arguments: es ist im Niveau noch tiefer gesunken.
Immer wieder glaubt man, dass das, was in den deutschen Medien zu wirtschaftspolitischen Fragen verbreitet wird, nicht schlimmer werden kann. Und doch wird man immer wieder aufs Neue überrascht. Der Spiegel, den der Satiriker Volker Pispers einst treffenderweise als Bildzeitung für Abiturienten bezeichnete, hat nun ein Elaborat veröffentlicht, das die intellektuelle Offenbarung in den deutschen Leitmedien auf einen neuen Höhepunkt katapultiert.
...
source: makroskop/Patrick Kaczmarczyk
https://makroskop.eu/2018/11/von-bachblueten-bis-zur-ahnungslosigkeit/
Das Ende des progressiven Neoliberalismus und der Niedergang der Linken
Von der feministischen Philosophieprofessorin Nancy Fraser stammt eine sehr prägnante Analyse des Niedergangs linker Parteien und des Aufstiegs rechter und autoritärer Parteien und Führungsfiguren. Hätte sich die SPD ihren Text von Anfang 2017 zu Herzen genommen, sie würde jetzt nicht nach unten durchgereicht. Hätte die Linke ihn beherzigt, wäre sie stärker geworden, anstatt mit ihrer bescheidenen Existenz nur das gegnerische Lager machtpolitisch zu stärken. Weil es für eine desorientierte SPD um die Existenz geht, und im Lager der Linken heftige Richtungskämpfe toben, lohnt es sich, Frasers Text in Erinnerung zu rufen.
Es gibt sogar eine gute deutsche Übersetzung von Karl Bredthauer in den Blättern für deutsche und internationale Politik mit dem Titel: „Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus“. Im Folgenden will ich einige Schlüsselpassagen widergeben und Bezüge zur hiesigen politischen Entwicklung aufzeigen, wo nicht offensichtlich.
...
source: norbert haering
http://norberthaering.de/de/27-german/news/1075-fraser
Gesellschaft: Wie rechts ist der Osten wirklich?
Rassismus und rechte Gesinnung nur im Osten?
Mit den Ereignissen von Chemnitz, die unsere Medienlandschaft wochenlang beschäftigten, hat sich das Bild vom „braunen“ Osten wieder einmal in die Köpfe gebrannt, vornehmlich in die Köpfe Westdeutscher, die nun endgültig so viel Angst vorm Osten haben, dass sie da nur noch unter größten Vorsichtsmaßnahmen hinfahren würden. So zu hören von meinen Hamburger Bekannten und etwa zu lesen bei Margarete Stokowski vom Spiegel. [1]
Angesichts solcher Ängste beschäftigt mich die Frage: Warum hat man ausgerechnet die Bilder aus Chemnitz durch jeden Sender und jede Zeitung geschleift? [2] Inzwischen mussten mehrere Sender und Medien einräumen, dass die Berichterstattung überzogen war. Ein Beitrag von Andrea Drescher in Free21 legt eindrücklich dar, warum ein Begriff wie Hetzjagd einfach nicht dem Tatbestand entspricht. [3] Zudem gibt es inzwischen eine glaubwürdige Gegendarstellung von der Urheberin des Videos selbst. [4]
Wenn Rassismus und gewaltbereite Neonazis in unserer Gesellschaft Fuß fassen, darf das sicher nicht verschwiegen werden. Aber warum einen derart umstrittenen Beleg so hochpeitschen? Es gibt doch Vorfälle, die wesentlich eindeutiger als der in Chemnitz sind. Am 21. September 2018 zogen etwa hundert Neonazis durch Dortmund und brüllten unter anderem „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“. Sie zündeten Garagendächer an. Hier gab es nicht mal den Ansatz einer bundesweiten Empörung. Einzig die Huffingtonpost berichtete. [5]
Ich kenne mehrere Menschen in westdeutschen Kleinstädten, die sich regelmäßiger rassistischer Anfeindungen ausgesetzt sehen. Und in Hamburg gab es auch schon mal eine Kita in einem Villenviertel, die mit einem „niedrigen Migrationsanteil“ geworben hat. [6]
Rassismus und auch Neonazis sind also mitnichten nur ein ostdeutsches Problem. Angesichts des Schweigens zu Dortmund muss man sich aber fragen: Könnte es vielleicht noch ein paar andere Gründe geben, warum das Geschehen in Chemnitz so aufgebauscht wurde und warum so oft vom „braunen“ Osten die Rede ist?
...
source: free21/Katrin McClean
http://www.free21.org/wie-rechts-ist-der-osten-wirklich/
Gegendarstellung: Bill Browder und seine Geschichte vom Tod des angeblichen Whistleblowers Magnitski
Der einstige Hedgefonds-Manager, der in Russland reich wurde, stellt sich heute als einer der größten Menschenrechtsaktivisten dar und verhindert bislang erfolgreich das Zeigen eines entlarvenden Films.
Am 27. Juni 2018 teilte Bill Browder [1] beschwingt in seinem Twitter mit, er habe seine Geschichte über Sergei Magnitski [2] vor einem jungen Berliner Publikum erzählt und alle seien völlig hingerissen gewesen. Als er am Ende ankündigte, dass er sich gleich nach der Rede zum Bundestag begebe, um die Kampagne für ein deutsches Magnitski-Gesetz zu starten, soll das Publikum in tumultartige Standing Ovations ausgebrochen sein. [3]
Wer ist Bill Browder? Welche Geschichte erzählt er erfolgreich seit acht Jahren überall in der Welt? Welches Gesetz lobbyiert er so hartnäckig in verschiedenen Ländern und warum? Wir haben versucht, diese Fragen in einem Film zu beantworten. Wir sind zur Schlussfolgerung gekommen, dass der Fall Browder im Wesentlichen die heutigen gesellschaftlichen Metamorphosen widerspiegelt. Davon handelt es in unserem Film. Aber er wird bislang dem Publikum vorenthalten. Nach den Erkenntnissen unseres Anwalts ist dieser Fall beispiellos.
Trotz einer redaktionellen und technischen Abnahme hat ARTE eine wichtige investigative Dokumentation kurz vor der geplanten Ausstrahlung am 3. Mai 2016 aus dem Programm gestrichen. Vor dem 27. April 2017 war sogar die Ankündigung auf der ARTE-Webseite mit Filmtrailer im Umlauf. Heute findet man im Internet Archive nur noch die kläglichen Reste [4] davon.
Der Trailer [5] wurde seitdem vom norwegischen Filmfestival „Movies on War“ auf seinem YouTube-Kanal beherbergt. Der deutsche Filmtitel heißt „Der Fall Magnizki“. Wir haben zu diesem Film mit den Redakteuren der ZDF/ARTE eng zusammengearbeitet. Einen von ihnen kannte Andrei Nekrasov [6] noch von seiner Arbeit an der Doku-Serie „Lebt wohl, Genossen!“, für die er mit dem Grimme-Preis ausgezeichnet wurde. Während der Arbeit an dem „Fall Magnizki“ hatten wir mit der ZDF/ARTE-Redaktion weder wesentliche Meinungsverschiedenheiten noch irgendwelche politischen Spaltungen erlebt. Die Redakteurin, die direkt für den Film zuständig war, verlangte sogar, dass Andrei mit seiner Off-Stimme im Film Klartext redete, dass solche eigennützigen Geschichten wie von Browder nicht zum Instrument der internationalen Politik gemacht werden dürfen. Alle müssten beim Namen genannt werden.
...
source: free21/Andrei Lwowitsch Nekrasov
http://www.free21.org/bill-browder-und-seine-geschichte-vom-tod-des-angeblichen-whistleblowers-magnitski/
anmerkung:
Der Fall Magnizki (English Audio)
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