The Left Case Against the EU (1_2)
The Left Case Against the EU (2_2)
Europawahlen 2019: Schachspiel in Mitteleuropa
Welch wird die Zusammensetzung der Fraktionen im Europaparlament nach den Wahlen im kommenden Mai sein? Schachspiel in Mitteleuropa, Aktivismus von Salvini, Repositionierung der Populisten in Westeuropa, Konsequenzen vom Brexit, Ungewissheit bezüglich Fidesz und ANO. ...
source: visegrad post
Business Minister says he fears a no deal Brexit could shut down the Jaguar and Mini plants as new poll reveals crashing out of the EU is now the most popular option with voters
ICM poll found 28% of voters back a no deal Brexit - the most popular choice
Esther McVey is launching a campaign to reassure voters about a no deal
Business Minister Richard Harrington said crashing out would be a disaster
...
source: dailymail
Jede dritte Abschiebung in Hamburg scheitert
In Hamburg scheitert jede dritte Abschiebung. Wie die Antwort des Senats auf eine Anfrage der FDP-Bürgerschaftsfraktion ergab, konnten im vergangenen Jahr mehr als 600 Menschen aus unterschiedlichen Gründen nicht abgeschoben werden. In den weitaus meisten Fällen sind die Personen nicht da gewesen, wenn die Polizei an ihre Türen klopfte. Oder sie waren krank, die Familie war nicht vollständig. Einige Menschen haben sich den Angaben zufolge so sehr widersetzt, dass das Vorhaben abgebrochen werden muss. ...
source: ndr
Schweden will ab 2030 Verkauf von Benzinern und Diesel verbieten
Skandinavien gilt als Vorreiter in Klimafragen. Schweden zeigt nun mit seiner Verkehrspolitik wieder ein Beispiel dafür. ...
source: heise
Wie die Währungsunion auf dem Altar der Wettbewerbsfähigkeit geopfert wird
Die Europäische Währungsunion steckt in einer Dauerkrise. Die Wirtschaftskraft der beteiligten Länder driftet auseinander, statt sich einander anzunähern. Das schafft großen Frust in den abgehängten Ländern und heftigen Streit zwischen den Regierungen und mit Brüssel. ...
source: norbert haering
Thilo Sarrazin und Hamed Abdel-Samad diskutieren in Dresden (Teil 2)
Thilo Sarrazin und Hamed Abdel-Samad diskutieren in Dresden: „Der Hass vergiftet uns alle“
Der Vertrag von Aachen
Militarisierungspläne
Der "Vertrag von Aachen", der am heutigen Dienstag unterzeichnet werden soll, umfasst zunächst Bekenntisse zu einer Intensivierung der gemeinsamen Außen- und Militärpolitik. Deutschland und Frankreich kündigen an, ihre jeweiligen "sicherheits- und verteidigungspolitischen Zielsetzungen und Strategien einander an[zunähern]".[1] Zudem verpflichten sie sich, "die Zusammenarbeit zwischen ihren Streitkräften mit Blick auf eine gemeinsame Kultur und gemeinsame Einsätze weiter zu verstärken". Die Rede ist von der "Erarbeitung gemeinsamer Verteidigungsprogramme" sowie von "deren Ausweitung auf Partner". Käme es dazu, dann wäre es verfahrenstechnisch ein kleines Zugeständnis an Frankreich: Während Berlin auf eine gemeinsame Militarisierung im EU-Rahmen setzt ("PESCO"), dringt Frankreich auf ein rasches Vorpreschen außerhalb der EU-Strukturen, um schon in naher Zukunft gemeinsam intervenieren zu können (german-foreign-policy.com berichtete [2]). Allerdings weisen deutsche Politiker ausdrücklich darauf hin, dass der Vertrag von Aachen keine konkreten Projekte benennt und es daher nicht vollkommen klar ist, was er genau bewirkt.[3] ...
source: german foreign policy
Die deutsch-französische Achse eiert
Der Elysée-Vertrag von 1963 war Symbol für eine historischen Wende. Der neue deutsch-französische Freundschaftsvertrag ist Ausdruck für das, was heute in den deutsch-französischen Beziehungen noch geht – sehr, sehr wenig. ...
source: makroskop/Peter Wahl
Merkel und Macron in Aachen: Man kann nicht überhören was das Volk davon hält!
Klaus Zimmermann und die Millionen der Post gegen Werner Rügemer – Eine Geschichte von David und Goliath
Allzuoft scheint die Macht des Geldes unüberwindlich. Umso wichtiger sind Geschichten wie diese, die zeigen, dass Zivilcourage, Hartnäckigkeit und Solidarität sehr viel bewirken können. In diesem Fall kam ein mächtiger Wissenschaftsfunktionär und sein ganzes finanzkräftiges Institut zu Fall, weil sie einen Kritiker zum Schweigen bringen wollten und dieser sich mithilfe solidarischer Unterstützer wehrte. ...
source: norbert haering
Der tiefe Staat des George H. W. Bush
Reagans Vizepräsident betrieb einen Schattengeheimdienst
Einen Monat nach dem Tod des 41. Präsidenten der USA wartet der legendäre Investigativjournalist Seymour Hersh mit brisanten Enthüllungen über George Herbert Walker Bush auf. Hersh, der 1970 mit dem Pulitzerpreis bedacht wurde, war einst in der Watergate-Affäre maßgeblich an der Demontage von Richard Nixon beteiligt und macht seither US-Präsidenten das Leben schwer. ...
source: telepolis/Markus Kompa
The Left Case Against the EU (2_2)
Europawahlen 2019: Schachspiel in Mitteleuropa
Welch wird die Zusammensetzung der Fraktionen im Europaparlament nach den Wahlen im kommenden Mai sein? Schachspiel in Mitteleuropa, Aktivismus von Salvini, Repositionierung der Populisten in Westeuropa, Konsequenzen vom Brexit, Ungewissheit bezüglich Fidesz und ANO. ...
source: visegrad post
Business Minister says he fears a no deal Brexit could shut down the Jaguar and Mini plants as new poll reveals crashing out of the EU is now the most popular option with voters
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...
source: dailymail
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In Hamburg scheitert jede dritte Abschiebung. Wie die Antwort des Senats auf eine Anfrage der FDP-Bürgerschaftsfraktion ergab, konnten im vergangenen Jahr mehr als 600 Menschen aus unterschiedlichen Gründen nicht abgeschoben werden. In den weitaus meisten Fällen sind die Personen nicht da gewesen, wenn die Polizei an ihre Türen klopfte. Oder sie waren krank, die Familie war nicht vollständig. Einige Menschen haben sich den Angaben zufolge so sehr widersetzt, dass das Vorhaben abgebrochen werden muss. ...
source: ndr
Schweden will ab 2030 Verkauf von Benzinern und Diesel verbieten
Skandinavien gilt als Vorreiter in Klimafragen. Schweden zeigt nun mit seiner Verkehrspolitik wieder ein Beispiel dafür. ...
source: heise
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Die Europäische Währungsunion steckt in einer Dauerkrise. Die Wirtschaftskraft der beteiligten Länder driftet auseinander, statt sich einander anzunähern. Das schafft großen Frust in den abgehängten Ländern und heftigen Streit zwischen den Regierungen und mit Brüssel. ...
source: norbert haering
Thilo Sarrazin und Hamed Abdel-Samad diskutieren in Dresden (Teil 2)
Thilo Sarrazin und Hamed Abdel-Samad diskutieren in Dresden: „Der Hass vergiftet uns alle“
Der Vertrag von Aachen
Militarisierungspläne
Der "Vertrag von Aachen", der am heutigen Dienstag unterzeichnet werden soll, umfasst zunächst Bekenntisse zu einer Intensivierung der gemeinsamen Außen- und Militärpolitik. Deutschland und Frankreich kündigen an, ihre jeweiligen "sicherheits- und verteidigungspolitischen Zielsetzungen und Strategien einander an[zunähern]".[1] Zudem verpflichten sie sich, "die Zusammenarbeit zwischen ihren Streitkräften mit Blick auf eine gemeinsame Kultur und gemeinsame Einsätze weiter zu verstärken". Die Rede ist von der "Erarbeitung gemeinsamer Verteidigungsprogramme" sowie von "deren Ausweitung auf Partner". Käme es dazu, dann wäre es verfahrenstechnisch ein kleines Zugeständnis an Frankreich: Während Berlin auf eine gemeinsame Militarisierung im EU-Rahmen setzt ("PESCO"), dringt Frankreich auf ein rasches Vorpreschen außerhalb der EU-Strukturen, um schon in naher Zukunft gemeinsam intervenieren zu können (german-foreign-policy.com berichtete [2]). Allerdings weisen deutsche Politiker ausdrücklich darauf hin, dass der Vertrag von Aachen keine konkreten Projekte benennt und es daher nicht vollkommen klar ist, was er genau bewirkt.[3] ...
source: german foreign policy
Die deutsch-französische Achse eiert
Der Elysée-Vertrag von 1963 war Symbol für eine historischen Wende. Der neue deutsch-französische Freundschaftsvertrag ist Ausdruck für das, was heute in den deutsch-französischen Beziehungen noch geht – sehr, sehr wenig. ...
source: makroskop/Peter Wahl
Merkel und Macron in Aachen: Man kann nicht überhören was das Volk davon hält!
Klaus Zimmermann und die Millionen der Post gegen Werner Rügemer – Eine Geschichte von David und Goliath
Allzuoft scheint die Macht des Geldes unüberwindlich. Umso wichtiger sind Geschichten wie diese, die zeigen, dass Zivilcourage, Hartnäckigkeit und Solidarität sehr viel bewirken können. In diesem Fall kam ein mächtiger Wissenschaftsfunktionär und sein ganzes finanzkräftiges Institut zu Fall, weil sie einen Kritiker zum Schweigen bringen wollten und dieser sich mithilfe solidarischer Unterstützer wehrte. ...
source: norbert haering
Der tiefe Staat des George H. W. Bush
Reagans Vizepräsident betrieb einen Schattengeheimdienst
Einen Monat nach dem Tod des 41. Präsidenten der USA wartet der legendäre Investigativjournalist Seymour Hersh mit brisanten Enthüllungen über George Herbert Walker Bush auf. Hersh, der 1970 mit dem Pulitzerpreis bedacht wurde, war einst in der Watergate-Affäre maßgeblich an der Demontage von Richard Nixon beteiligt und macht seither US-Präsidenten das Leben schwer. ...
source: telepolis/Markus Kompa
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